Maurer: Abschaffung des Wissenschaftsministeriums verhindern!

Utl.: Abgeordnete mit Rückgrat bei SPÖVP gesucht =

Wien (OTS) - Bundespräsident Heinz Fischer hat heute die neue-alte
Regierung trotz des Fehlens eines eigenständigen
Wissenschaftministeriums angelobt.
"Bei der morgigen Sitzung im Parlament gibt es die letzte Chance, die
Abschaffung des Wissenschaftsministeriums zu verhindern", sagt Sigrid
Maurer, Wissenschaftssprecherin der Grünen.

Der Unmut über die Abschaffung des Wissenschaftsministeriums und
seiner Auslieferung an die Wirtschaft ist auch in den beiden
Regierungsparteien groß. Abgeordnete bei SPÖ und ÖVP können diese
fatale Entscheidung noch verhindern.

"Zeigen Sie Rückgrat und stimmen Sie dem Bundesministeriengesetz
nicht zu!", appeliert Maurer an ihre KollegInnen und weiter "Da sich
im Stil der Regierung nichts ändert, ist es umso mehr die Aufgabe der
Abgeordneten, dem Parlamentarismus wieder Leben einzuhauchen. Retten
Sie das Wissenschaftsministerium!", fordert Maurer.

Die Grünen bringen morgen einen Entschließungsantrag zur Beibehaltung
eines eigenständigen Wissenschaftsmininisteriums ein und werden eine
namentliche Abstimmung darüber verlangen.

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