"DER STANDARD"-Kommentar: "Ewig gleiche Verhandlungsshow" von Petra Stuiber

Utl.: Applaus verdienen sie nicht: SPÖ und ÖVP inszenieren ihre
Koalition immer gleich - Ausgabe vom 12.12.2013 =

Wien (OTS) - Wer sich selbst das (zweifelhafte) Vergnügen gönnt, ein
wenig durch die vergangenen zwei bis drei Koalitionsverhandlungen zu
googeln, kommt sich ein wenig wie die Muppets Waldorf und Statler auf
dem Balkon vor: Alle paar Jahre wieder verfolgt man mit wachsendem
Missmut dieselbe Show.
Stets beginnt sie mit einem kapitalen Bauchfleck der ÖVP bei
Nationalratswahlen: Das war 2006 so unter Wolfgang Schüssel, das
wiederholte sich 2008 mit Wilhelm Molterer. Auch 2013 war das
Ergebnis, das der "entfesselte" Michael Spindelegger einfuhr, nicht
eben berauschend. Aber dann! Erst nach den Wahlen offenbart die ÖVP
ihre gesamte Dramatisierungs- und Inszenierungskunst.
Erst ziert sie sich, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen. Dann orten
alle ein "positives Klima" und versprechen, diesmal ganz bestimmt
"neu zu regieren". Rund einen Monat später - wenn einmal mehr die
wechselseitigen Tabus ausgelotet wurden - kräuseln die ersten
schwarzen Landeshauptleute ihre Stirn in Sorgenfalten. Dann schießt
einer aus dem inneren Verhandlungskreis (letztes Mal Molterer, dieses
Mal Lopatka) eine Breitseite gegen die SPÖ. Meist geht es dabei ums
Geld: Schwarz wirft Rot mangelnden Sparwillen vor, Rot kontert
Schwarz beleidigt, dass man ja gar nicht für die Finanzen
verantwortlich gewesen sei, und so geht es ein paar Tage dahin. Beide
Seiten rennen zum Bundespräsidenten, Heinz Fischer drängt auf eine
"schnelle Regierungsbildung". Das bringt so richtig Dynamik in die
Sache, nun schlägt die Stunde eines Pröll (2008 Josef, 2013 Erwin).
Der beutelt dann die SPÖ ein bisschen fester. Diesmal: "Wir bewegen
uns auf dünnstem Eis!"
Die Sozialdemokraten begehren ein bisschen auf und kontern mit ihrer
stärksten Waffe Michael Häupl. Der bezeichnet die ÖVP-Positionen
wahlweise als "Pflanzerei" (2008) oder fordert ein "Ende der
VP-Spiele" (2013). In Wahrheit ist Häupl (wie Pröll) vor allem
wichtig, dass er in seinem Bundesland keine Reformen machen muss.
Am Ende des Verhandlungstheaters steht meist die ÖVP etwas besser da,
weil sie bisher immer die Option FPÖ hatte und die auch geschickt
ausspielte. Die SPÖ ist so daran gewöhnt, sich vor dem Verlust der
Macht zu fürchten, dass ihr offenbar gar nicht auffällt, dass sich
Schwarz-Blau diesmal nicht ausgeht und der Unmut mit der eigenen
Führung innerhalb der ÖVP immer lauter wird: Schon ist aus Wirtschaft
und Ländern zu hören, der ÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB habe wohl die ÖVP
bereits ganz und gar übernommen. Das ist, nur nebenbei, gar kein
gutes Zeichen für die Haltbarkeit der Koalition.
Das wahre Desaster ist der Inhalt des Stücks, das hier schon wieder
gegeben wird: kein Mut, kein Wille, etwas zu verändern und längst
anstehende Probleme anzupacken. Jeder scheint nur den Ehrgeiz zu
haben, aus der Regierungsvereinbarung primär alles
herauszuverhandeln, was dem anderen wichtig ist, und schont tunlichst
die eigene Klientel. Angst bestimmt das Nicht-Handeln: Die Roten
fürchten sich vor der Gewerkschaft, die Schwarzen vor den Beamten und
alle vor den Lehrern - das erste sanfte Einknicken der Regierung beim
Lehrerdienstrecht ist ein schönes Beispiel.
Das Ergebnis: Klein-Klein statt großer Wurf, alt statt neu regieren.
Bleibt die Frage, ob den Darstellern dieses Koalitionsstücks
überhaupt auffällt, dass kaum noch jemand klatscht.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PST

print