Neues Volksblatt: "Nichts gelernt?" von Markus Ebert

Utl.: Ausgabe vom 3. Dezember 2013 =

Linz (OTS) - "Dr. Mayr ist nicht Finanzexperte": Es mag juristisch
bedeutendere Aussagen gegeben haben als diesen Satz aus dem Mund
eines Verteidigers am gestrigen ersten Tag des Linzer
Swap-Strafprozesses (Bericht Seiten 4 und 5).
Und doch scheint dieser Satz typisch für den Umgang mit der Causa im
Linzer Rathaus zu sein, auch wenn dort auf der roten Seite die
handelnden Personen mittlerweile in Polit-Pension geschickt wurden.
Denn dieser Satz passt in jenes Selbstverständnis, das auch
Ex-Bürgermeister Dobusch offenbarte, als er am Wiener Handelsgericht
im Swap-Zivilverfahren meinte: "Damit man in die Stadtregierung
kommt, muss man an grad'n Satz sagen können und das möglichst
gscheit".
Je mehr jedenfalls in dieser für die Linzerinnen und Linzer am Ende
des Tages möglicherweise finanzielle sehr bitteren Causa ans Licht
kommt, umso deutlicher wird: Die Bawag als Verkäufer dieses Swaps war
aus ihrer Sicht im Linzer Rathaus an der besten Adresse. Eine
Gemengelage aus politischer Arroganz, Unkenntnis der geltenden
Rechts- und Beschlusslage und einer erstaunlichen Unbedarftheit hat
erst möglich gemacht, was aus Linzer Sicht gar nicht passiert sein
dürfte. Doch gelernt hat man bei der SPÖ offenbar aus dem Ganzen
nicht wirklich etwas - wie sonst könnte man im
Sonderkontrollausschuss, der die politische Verantwortung klären
soll, weiter auf Blockade setzen?

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