"DER STANDARD"-Kommentar: "Gruppenbild ohne Franzose" von Gudrun Harrer

Utl.: Bei den Atomgesprächen mit dem Iran streiten auch die
Verhandler untereinander - Ausgabe vom 11.11.2013 =

Wien (OTS) - Nach einer dreitägigen nachrichtlichen
Hochschaubahnfahrt reibt sich das internationale Publikum erstaunt
die Augen: Was war das denn, wie ist es in Genf bei den
Atomverhandlungen mit dem Iran wirklich gelaufen? Auch wenn die Linie
aller Verhandler, auch der Iraner - was alleine schon demonstriert,
dass sich viel geändert hat -, nach dem Verhandlungsende dahingehend
lautet, dass man "noch" keinen Durchbruch geschafft habe, so ist das
inoffizielle Narrativ doch ein ganz anderes: Wenn Frankreich nicht
gewesen wäre, hätten die restlichen P5+1, also die Uno-Vetomächte
USA, Großbritannien, Russland, China plus Deutschland, einem Deal mit
Teheran zugestimmt. P4+1+Iran gegen Frankreich: die neue Formel aus
Genf.
Es ist durchaus möglich, dass diese Darstellung stark übertrieben
ist: Die Türen, hinter denen die Atomgespräche laufen, sind
ungewöhnlich dicht. Aber aus einem Satz im Statement von
US-Außenminister John Kerry vor seiner Abreise sprach eindeutig ein
gewisser Frust: In den nächsten Tagen werde man anderswo hoffentlich
begreifen, dass das, was in Genf versucht wurde, vernünftig gewesen
sei und wirklich etwas gebracht hätte. Das richtet sich klar an die
israelische Adresse und an die der Golfaraber, als deren
Interessenvertreter Paris fungierte. Am Sonntag reiste Kerry in die
Vereinigten Arabischen Emirate, und auch in Jerusalem wird eine
US-Delegation Überzeugungsarbeit zu leisten versuchen - umgekehrt
wird das israelische Gegenlobbying beim US-Kongress verstärkt.
Die harte französische Linie in den Atomverhandlungen ist nicht neu:
Das aus Paris kommende Argument war immer, dass größtmögliche Härte
gegen den Iran der einzige Weg sei, einen Militärschlag unnötig zu
machen. Wenn man die jetzige iranische Kompromissbereitschaft
betrachtet, könnte man das als valable Strategie bezeichnen. Aber
flexibel ist sie offenbar nicht.
Nicht einmal in Israel selbst bleibt die totale Ablehnung des in Genf
möglichen Deals, der die - reversible - Lockerung von einigen
Sanktionen vorsah, unhinterfragt: Vor allem scheint unterzugehen,
dass es sich um nicht mehr als die Vereinbarung von Eröffnungszügen
für ein langes Verhandlungsmatch handelt. Es ist richtig, dass sie
Weichen für den Verlauf von Verhandlungen stellen, und zwischen
Realisten und Maximalisten klaffen nun einmal tiefe Abgründe, was die
Frage betrifft, was der Ausgang sein müsste. Aus historischer
Perspektive ist daran zu erinnern, dass der Iran 2005 Forderungen
stellte, die heute beinahe lachhaft anmuten. Auch damals wollten die
Verhandler alles - und gingen mit nichts weg.
Was nicht heißen soll, dass die Fragen der Hardliner nicht berechtigt
wären: Aber der Schwerwasserreaktor Arak, um dessen
Plutoniumproduktionspotenzial es jetzt geht, ist noch nicht einmal
fertig. Die Frage ist, was eher dazu führt, ihn zu stoppen: kein Deal
jedenfalls sicher nicht.
Ob die Chance, die sich in Genf auftat, verspielt oder maximiert
wurde, bleibt zu sehen: Auch Letzteres ist durchaus möglich. Das
nächste Treffen findet nicht mehr auf Ministerebene statt: Das könnte
ein Zeichen der Mutlosigkeit sein oder aber auch die Konsequenz aus
dem PR-Desaster, das einsetzte, als alle Außenminister nach Genf zu
eilen begannen, um auf einem sich abzeichnenden Gruppenfoto
aufzuscheinen - alle außer dem Franzosen, der kam, um es zu
verhindern.

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