Ergebnisse der aktuellen Antisemitismusstudie der EU-Agentur für Grundrechte alarmierend

Utl.: Rechtsextreme, linksextreme und islamistische Gruppierungen
betreiben Hetze =

Wien (OTS) - Die heute veröffentlichte Studie betreffend die Länder
Belgien, Deutschland, Frankreich, Ungarn, Italien, Lettland,
Rumänien, Schweden, und Großbritannien zeigt, dass die Juden Europas
einem steigenden Antisemitismus ausgesetzt sind. Der Präsident der
Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, warnt angesichts dieser
Ergebnisse vor einer ähnlichen Entwicklung in Österreich, das nicht
Gegenstand der Studie war. "Jeder antisemitische Vorfall, sei es
durch Beschimpfungen, im Internet oder durch Tätlichkeiten ist zu
viel und darf nicht toleriert werden", so Präsident Deutsch.

Während in Ungarn und Griechenland antisemitische Ausfälle von
rechtsextremen Gruppierungen ausgehen, fühlen sich jüdische Gemeinden
in Schweden, insbesondere in Malmö und Frankreich vom steigenden
Antisemitismus der zweiten Zuwanderergeneration massiv bedroht.

Die große Anzahl von Zwischenfällen, beginnend bei persönlichen
Beleidigungen bis hin zu Tätlichkeiten, findet in offiziellen
Statistiken mangels Reporting (die Opfer sind z.B. auf Anonymität
bedacht) und fehlender Definition der Tatbestände nur beschränkt
Widerhall.

Das Internet erleichtert die Verbreitung von rechtsradikalem und
islamistischem Gedankengut, insbesondere auch da "Hetze/Hatespeech"
noch nicht ausreichend juristisch erfasst wurde. Umso mehr besteht
die Notwendigkeit Initiativen in diese Richtung auf EU-Ebene auch
durch Österreich zu unterstützen.

Die Israelitische Kultusgemeinde fordert Regierung und Parlament in
Österreich zu erhöhter Sensibilität und Wachsamkeit auf und
internationale Initiativen zur Verankerung des Verbotes von
"Hatespeech" in den Gesetzen auf nationaler und gesamteuropäische
Ebene zu unterstützen und den jüdischen Gemeinden in ihren
Sicherheitsbestrebungen behilflich zu sein.

Oskar Deutsch
Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde

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