TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Die Machtdemonstration", von Michael Sprenger

Utl.: Ausgabe vom 28. Oktober 2013 =

Innsbruck (OTS) - Josef Cap und Karlheinz Kopf werden als Klubobleute
abgelöst. Diese Entscheidung gibt wenig Auskunft über eine neue
Zusammenarbeit von Rot und Schwarz, sagt aber viel über den
Machtinstinkt von Faymann und Spindelegger aus.

Zugegeben. Große Sympathieträger waren sie nicht. Aber weder
SPÖ-Klubobmann Josef Cap noch ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf können für
die Krise der beiden Regierungsparteien dingfest gemacht werden. Doch
mit der Neubesetzung in diesen Schlüsselpositionen der
parlamentarischen Zusammenarbeit gelingt den beiden Parteichefs
Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP) zweierlei:
Einerseits werden sie nach außen hin Erneuerung symbolisieren,
andererseits können sie die zentralen Funktionen mit zwei Männern
ihres Vertrauens besetzen. Denn sowohl Josef Cap als auch Karlheinz
Kopf haben Faymann und Spindelegger von ihren Vorgängern Alfred
Gusenbauer und Josef Pröll bloß geerbt.
Mit Cap verzichtet Faymann auf einen begnadeten Rhetoriker und den
wohl besten Redner im Parlament als Klubchef, der, wenn es notwendig
war, mit Feuer und Schwert in der Lage war, das Gegenteil von dem zu
behaupten, was in der Vorwoche noch SPÖ-Linie war. Doch zwischen
Faymann und Cap bestand nie eine enge Bande. Lange schon galt Cap als
Ablösekandidat. Jetzt wollte es der Parteichef wissen und
positionierte Staatssekretär Andreas Schieder als Gegenkandidaten.
Nach anfänglichen Versuchen, gegen seine Entmachtung zu kämpfen,
obsiegte bei Cap die Parteiloyalität.
Von der Vorgeschichte dramatischer ist die Situation bei der ÖVP. Vor
eineinhalb Jahren versuchte ÖVP-Chef Michael Spindelegger Maria
Fekter auszubooten und selbst Finanzminister zu werden. In Alpbach
kam es zum Showdown. Doch Kopf und Fekter bildeten eine Einheit gegen
Spindelegger, der Parteiobmann gab sich geschlagen, alles blieb wie
gehabt. Nur nicht ganz. Fekter dokumentierte seither ihre Ablehnung
gegen ihren Parteiobmann, nannte ihn vor Journalisten oft abschätzig
nur den Spindi.
Nun sah Spindelegger die Zeit für den Gegenschlag gekommen. Er
signalisierte Kopf, dass er mit Reinhold Lopatka einen neuen Klubchef
will, doch Kopf soll Zweiter Nationalratspräsident werden. Fekter
spürte längst, dass ihre Zeit als Finanzministerin am Ablaufen war.
Daher wollte sie gegen ihren ehemaligen Verbündeten Kopf in eine
Kampfabstimmung ziehen und mobilisierte die ÖVP-Frauen. Doch die
brachen bald ein. Spindelegger konnte sich die Hände reiben. Kopf
wurde weggelobt, Fekter hat sich selbst entmachtet.
Faymann und Spindelegger demonstrierten also ihren Machtinstinkt -
mehr aber noch nicht.

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