TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Die Machtdemonstration", von Michael Sprenger

Ausgabe vom 28. Oktober 2013

Innsbruck (OTS) - Josef Cap und Karlheinz Kopf werden als Klubobleute abgelöst. Diese Entscheidung gibt wenig Auskunft über eine neue Zusammenarbeit von Rot und Schwarz, sagt aber viel über den Machtinstinkt von Faymann und Spindelegger aus.

Zugegeben. Große Sympathieträger waren sie nicht. Aber weder SPÖ-Klubobmann Josef Cap noch ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf können für die Krise der beiden Regierungsparteien dingfest gemacht werden. Doch mit der Neubesetzung in diesen Schlüsselpositionen der parlamentarischen Zusammenarbeit gelingt den beiden Parteichefs Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP) zweierlei:
Einerseits werden sie nach außen hin Erneuerung symbolisieren, andererseits können sie die zentralen Funktionen mit zwei Männern ihres Vertrauens besetzen. Denn sowohl Josef Cap als auch Karlheinz Kopf haben Faymann und Spindelegger von ihren Vorgängern Alfred Gusenbauer und Josef Pröll bloß geerbt.
Mit Cap verzichtet Faymann auf einen begnadeten Rhetoriker und den wohl besten Redner im Parlament als Klubchef, der, wenn es notwendig war, mit Feuer und Schwert in der Lage war, das Gegenteil von dem zu behaupten, was in der Vorwoche noch SPÖ-Linie war. Doch zwischen Faymann und Cap bestand nie eine enge Bande. Lange schon galt Cap als Ablösekandidat. Jetzt wollte es der Parteichef wissen und positionierte Staatssekretär Andreas Schieder als Gegenkandidaten. Nach anfänglichen Versuchen, gegen seine Entmachtung zu kämpfen, obsiegte bei Cap die Parteiloyalität.
Von der Vorgeschichte dramatischer ist die Situation bei der ÖVP. Vor eineinhalb Jahren versuchte ÖVP-Chef Michael Spindelegger Maria Fekter auszubooten und selbst Finanzminister zu werden. In Alpbach kam es zum Showdown. Doch Kopf und Fekter bildeten eine Einheit gegen Spindelegger, der Parteiobmann gab sich geschlagen, alles blieb wie gehabt. Nur nicht ganz. Fekter dokumentierte seither ihre Ablehnung gegen ihren Parteiobmann, nannte ihn vor Journalisten oft abschätzig nur den Spindi.
Nun sah Spindelegger die Zeit für den Gegenschlag gekommen. Er signalisierte Kopf, dass er mit Reinhold Lopatka einen neuen Klubchef will, doch Kopf soll Zweiter Nationalratspräsident werden. Fekter spürte längst, dass ihre Zeit als Finanzministerin am Ablaufen war. Daher wollte sie gegen ihren ehemaligen Verbündeten Kopf in eine Kampfabstimmung ziehen und mobilisierte die ÖVP-Frauen. Doch die brachen bald ein. Spindelegger konnte sich die Hände reiben. Kopf wurde weggelobt, Fekter hat sich selbst entmachtet.
Faymann und Spindelegger demonstrierten also ihren Machtinstinkt -mehr aber noch nicht.

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