DER STANDARD-Kommentar "Wien man eine Regierung bildet" von Conrad Seidl

Utl.: Ein Lehrstück, das wohl keine Chance hat =

Wien (OTS) - Es war einmal ein Minister, der in den hohen Räumen
seines Ministerbüros etwas Nützliches tun wollte. Ihm war, was hinter
gepolsterten Türen nicht selbstverständlich ist, zu Ohren gekommen,
dass sein Ministerium nicht recht effizient organisiert sei. Also
rief er die Spitzenbeamten zu sich und beauftragte sie, eine ideale
Organisation des Ministeriums zu entwerfen, mit straffen
Budgetvorgaben und klaren Verantwortlichkeiten - was die hohen
Herren, einander stets eifersüchtig beäugend, dann auch taten. Am
Ende stand eine Organisation, die durchaus geeignet erschien: Jeder
hatte sich so viel Macht und Einfluss gesichert, wie für seine Arbeit
nötig war, ohne dabei einen anderen schlechterzustellen.
Der Minister ließ sich den Plan vorlegen, fragte bei jedem einzeln
nach, ob das wirklich das für ihn persönlich beste Ergebnis mit der
besten Machtverteilung wäre, und dankte den Herren. Mit diesem
optimalen Plan gedenke er das Ministerium nun zu führen - aber mit
jüngeren Kräften. Die alte Garde (es handelte sich um das
Verteidigungsministerium) erfuhr zu ihrem Schrecken, dass sie nun in
Pension geschickt würde.
Die Posten hat der Minister neu ausgeschrieben und an ein relativ
junges, gut ausgebildetes, aber unverbrauchtes Führungsteam
übergeben. Bravo!
Die eben erzählte Geschichte hat sich tatsächlich einmal so
zugetragen - und sie könnte ein nettes Lehrstück für die
Koalitionsverhandlungen sein. Auch da sitzen einander viele in ihren
Ämtern grau gewordene Funktionsträger gegenüber, die danach gieren,
die Macht optimal zu verteilen. Der Schwarze passt auf, dass der Rote
sich nicht zu viel nimmt - und der Rote versucht Einflussbereiche mit
dem Schwarzen abzutauschen. Am Ende werden sie keine optimale
Konstruktion haben, aber wohl die bestmögliche.
Im Märchen ginge die Geschichte dann so weiter: Der Herr
Bundespräsident (er ist nicht im Märchen, sondern in der Verfassung
der Herr über der Regierungsbildung) dankt der alten Garde und
schickt sie in den wohlverdienten Ruhestand, um neuen, jungen Leuten
die Regierungsgeschäfte zu übertragen.
Er würde dabei peinlich darauf achten, dass das, was sich ein Roter
als Optimum konstruiert hat, an einen Exponenten der Schwarzen fiele
und umgekehrt - wenn er nicht überhaupt Personen aus anderen Parteien
beauftragte.
Gut: Wir leben nicht in einem Märchen. Wir leben in einer Realität,
in der der Bundespräsident am Ende ein Kabinett angeloben wird, in
dem vielleicht weniger Minister sitzen, aber der alte koalitionäre
Pragmatismus zur Grundmaxime erhoben wird. Da werden Machtbereiche
abgesteckt - schon wacht der Bauernbund darüber, dass "sein"
Landwirtschaftsministerium nichts verliert, und die Gewerkschaft
sichert sich vorsorglich alle Sozialagenden in "ihrem"
Sozialministerium (wenn Gesundheit hinzukäme, hätte keiner in der
roten Mannschaft etwas dagegen - vorausgesetzt es kostet nicht den
eigenen Job). Und weil man nicht im Märchen lebt, wird man diese
Machtpositionen auch gut selber füllen. Man nennt das dann
"Stabilität".
Das eingangs erzählte Märchen ist übrigens nicht gut ausgegangen.
Zwar hat der Minister sein Ministerium mit den neuen Leuten halbwegs
in den Griff bekommen - aber bald waren Neuwahlen. Der nächste
Minister sah Reformbedarf. Und wenn sie nicht gestorben sind,
reformieren sie noch heute.

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