Neues Volksblatt: "Gestaltende Politik" von Markus EBERT

Ausgabe vom 17. Oktober 2013

Linz (OTS) - Der Landes-SPÖ war der gestern bekannt gegebene Rückzug von Bürgermeister Franz Dobusch kein öffentlicher Kommentar wert. Eine pragmatische Lösung - denn nur Lob wäre beim Rucksack Swap, den Dobusch nun einmal umgehängt hat, auch fehl am Platz gewesen. Dass Dobusch abseits dieser Affäre Maßgebliches für Linz geleistet hat, wird selbst von den politischen Mitbewerbern anerkennend angemerkt. Es entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie, dass zuletzt auch der nun scheidende ÖVP-Vizebürgermeister Erich Watzl sein "Swap-Binkerl" umgehängt bekam. Dass die ÖVP-Politik in dieser Causa zur Klimaverschlechterung in Linz beigetragen habe, wie Kritiker meinen, ist freilich eine einseitige Betrachtungsweise. Denn angesichts der Geschehnisse rund um den Abschluss dieser möglicherweise desaströsen Wette kann man auf die politische Verantwortlichkeit der SPÖ nicht oft genug und nicht laut genug hinweisen.
Die SPÖ in Linz hat nun einen zumindest optischen Vorteil: Die Swap-Verantwortlichen sitzen nicht mehr in der Stadtregierung. Der größte Vorteil freilich wäre es, wenn die Causa - zu möglichst geringem Schaden für die Stadt - überhaupt vom Tisch wäre. Die Linzer Stadtpolitik hat schließlich noch anderes zu tun, und gerade in ziemlich neuer Besetzung wäre eine Konzentration auf gestaltende Politik wünschenswert. Man darf gespannt sein, wie die aussieht.

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