Brosz: "Wo war ihre Leistung, Frau Lindner?"

Utl.: Monika Lindner soll auf ihr Mandat verzichten =

Wien (OTS) - "Wo war eigentlich ihre Leistung im Wahlkampf?", diese
Frage stellt der geschäftsführende Parlamentarier der Grünen, Dieter
Brosz, angesichts der offensichtlich geplanten Mandatsübernahme durch
Monika Lindner. "Es fällt einem angesichts der ungustiösen
Gründungsgeschichte des Teams Stronach und der Massenabwerbung von
Abgeordneten in der Vergangenheit nicht leicht, sich in diesem
Konflikt auf die Seite des Stronach-Klubs zu stellen. Schadenfreude
wäre hier demokratiepolitisch nicht angemessen, denn die
Vorgangsweise Monika Lindners ist ein neuer politischer Tiefpunkt in
Österreich. Lindner hat unmittelbar nach der Bekanntgabe ihrer
Kandidatur und noch weit vor dem Wahltermin bekannt gegeben, dass sie
für ein Mandat beim Team Stronach nicht zur Verfügung steht. Sie ist
dann auf Tauchstation gegangen und nimmt dieses Mandat jetzt - von
wem auch immer sie beraten wurde - an. Das hat mit dem Grundsatz des
freien Mandats nicht das Geringste zu tun. Dieser soll eine Ausübung
politischen Drucks durch parlamentarische Klubs oder Parteien auf
MandatarInnen verunmöglichen. Davon kann bei Lindner nicht die Rede
sein. Ihre Vorgangsweise ist vielmehr eine bewusste
WählerInnentäuschung, weil sie nicht einmal die Courage hatte, ihre
Absicht noch vor der Wahl bekannt zu geben. Lindner wäre sehr gut
beraten, auf ihren Mandatsanspruch zu verzichten."

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