DER STANDARD-KOMMENTAR "Der koalitionäre Ekel" von Michael Völker

Utl.: SPÖ und ÖVP brauchen inhaltlich wie atmosphärisch eine
Anregung von außen - Ausgabe vom 15.10.2013 =

Wien (OTS) - Es geht auch um Inhalte. Um Sachthemen, um Positionen,
um Ideologien und Überzeugungen. Es wird um einen Koalitionsvertrag
gehen, um ein Regierungsübereinkommen. Es geht aber auch um die
Stimmung. Und die ist schlecht.
SPÖ und ÖVP mögen einander nicht, ganz generell gesagt. Beide
Parteien blicken auf ausreichend Erfahrung zurück, um diese
Gefühlsbestimmung gut belegen zu können. Ihren Höhepunkt erreichte
diese Abneigung im Jahr 2000, als ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel die SPÖ
aus der Regierung kickte und gemeinsam mit der FPÖ eine Regierung
bildete - als Dritter. In den folgenden Jahren wurde die Feindschaft
zwischen Rot und Schwarz offen ausgelebt - und für die SPÖ waren es
sieben schmachvolle Jahre in der Opposition.
In der nachfolgenden Koalition wurde diese Aversion nicht wirklich
überwunden. Sie wurde gepflegt. Inhaltlich raufte man sich zusammen,
oft mehr schlecht als recht, atmosphärisch blieb die Zusammenarbeit
immer eine fragile Angelegenheit.
Das ist auch einer Gründe, warum die große Koalition so unbeliebt ist
und einen derart schlechten Ruf genießt: Man spürt die Abneigung, die
Antipathie, von der sie getragen ist. Das macht es ihren
Protagonisten auch so schwer, die angestrebte Fortsetzung als lohnend
darzustellen.
Vom neuen Stil, der von den Spitzen nahezu flehentlich beschworen
wird, ist nichts zu spüren. Im Gegenteil: Das taktische Hinhalten und
das offen vor sich hergetragene Unglück, jetzt wieder
zusammenarbeiten zu müssen, nähren auch in der Bevölkerung die
Skepsis, ob das was Gescheites werden kann. Eher nein, würde man
vermuten.
Auch inhaltlich scheint klar, dass man die Gegensätzlichkeiten, die
im Zuge der Wahlauseinandersetzung geradezu zelebriert wurden, nicht
wird überwinden können: Den Kompromissen in Bildungsfragen oder der
Steuerpolitik wird immer der schlechte Geruch anhaften, dass das
jeweils nur die zweit- oder drittbeste der möglichen Lösungen ist.
Nicht der große Wurf, sondern der kleinste gemeinsame Nenner. Das
Wissen um diesen eingeengten Handlungsspielraum, diese
perspektivische Kleingeistigkeit bremst jede Dynamik koalitionärer
Anbahnung schon im Ansatz.
Die Sehnsucht nach etwas anderem und Neuen ist auf beiden Seiten
vorhanden und verständlich - und nicht nur in diesen Parteien, erst
recht außerhalb dieses Refugiums. Um den Schmerz der Zweisamkeit zu
lindern, gibt es innerhalb der SPÖ, innerhalb der ÖVP und erst recht
außerhalb gewichtige und lauter werdende Stimmen, die sich dafür
einsetzen, doch noch jemanden dazunehmen. Die Grünen böten sich an
oder auch die Neos. Wenn sie sich sonst schon nicht einig sind, da
entdecken Werner Faymann und Michael Spindelegger ihre
Übereinstimmung: zu kompliziert.
Gerade diesen Aufwand sollten die beiden Parteichefs aber nicht
scheuen: Einen neuen Stil werden sie nicht finden und kreieren
können, wenn sie weitermachen wie bisher und nur das Marketing, den
Verkauf ändern. Ein Aufbruch, ein neuer Stil, frischer Schwung wird
nur möglich sein, wenn sie auch etwas wagen, auch wenn es kompliziert
sein mag und etwas mehr Koordination bedarf: Allein schaffen das SPÖ
und ÖVP nicht. Salopp gesagt: Sie brauchen noch einmal einen Tritt in
den Hintern. Grüne oder Neos hätten den Schwung dazu und das Herz,
diesen auszuführen.

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