- 09.10.2013, 09:08:26
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Greenpeace: Historische Niederlage für Atomlobby
Atomkraft ist ohne Subventionen nicht überlebensfähig
Utl.: Atomkraft ist ohne Subventionen nicht überlebensfähig =
Brüssel/Wien (OTS) - Greenpeace begrüßt die Entscheidung der
Europäischen Kommission, ihre Pläne zur Erleichterung von nationalen
Subventionen für Atomkraft fallen zu lassen. Wie am Dienstagabend
bekannt wurde, ließ Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia seine Pläne
fallen, Rechtssicherheit für nationale Subventionen für Betreiber von
Atomkraftwerken zu schaffen.
"Das ist eine historische Niederlage für die Atomlobby und eine
Bankrotterklärung für Atomenergie in Europa. Ohne Subventionen der
SteuerzahlerInnen ist Atomkraft nicht wettbewerbs- und
überlebensfähig. Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein erster
Schritt in Richtung atomstromfreies Europa", ist
Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit überzeugt. Laut
EU-Verträgen gelte nun ein Subventionsverbot. Nur wenn ein
gemeinsames Interesse der Union bestehe, dürfe wie bisher von Fall zu
Fall über Ausnahmen entschieden werden.
Die nun bereits profilierte "Anti-Atom-Allianz" angeführt von
Dänemark, Deutschland und Österreich müsse nun das Prinzip der
Technologieneutralität in der in der EU-Energiestrategie für das Jahr
2030 verhindern. "Wir haben zwar einen wichtigen Etappensieg erzielt,
doch die Atomlobby versucht nun als angeblich CO-armer Technologie
Chancengleichheit mit erneuerbarer Energie herzustellen. Wenn
Bundeskanzler Werner Faymann und Wirtschaftsminister Reinhold
Mitterlehner ein ambitioniertes und verbindliches Erneuerbaren-Ziel
in der EU durchsetzen können, dann wäre das der endgültige Todesstoß
für Atomenergie in Europa.", fordert Alexander Egit.
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