DER STANDARD-Kommentar: "Den Stillstand aufteilen" von Michael Völker

Utl.: "Hunger, Not und Elend: Von den Verlockungen der großen
Koalition"; Ausgabe vom 1.10.2013 =

Wien (OTS) - Josef Cap, der Klubobmann der SPÖ, ist das Sinnbild für
den Schrecken und den Untergang jener Regierungszusammenarbeit, die
man einmal die große Koalition genannt hat. Cap hat nichts erkannt
und nichts begriffen. Besser kommunizieren will er jetzt. Aber
weitermachen wie bisher. Zynisch bis zur Selbstaufgabe - eine Übung,
die der SPÖ-Klubobmann offenbar zur Perfektion gebracht hat. Cap ist
kein Volksvertreter, er ist ein klassischer Parteienvertreter. Viele
Jahre lang war er sein Geld wert: Keiner konnte Probleme so gut
wegreden, keiner konnte Niederlagen so gut leugnen, keiner konnte den
Deckel so gut draufhalten. Das ist vorbei, wohl endgültig. Man will
Cap nicht mehr hören. Kann ihn nicht mehr hören. Da kann einem
schlecht werden.
Ähnliches gilt übrigens für sein schwarzes Pendant, für
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf. Der sieht jetzt die Zeit für Reformen
gekommen. Jetzt. Kopf ist seit 2008 Klubchef. Und meint, die beiden
Parteien sollten weniger streiten. Alles schon gehört, dutzendmal. Es
wird nicht besser.
Cap und Kopf gehören zur Abordnung jener Parteisoldaten, die die
Totengräber der großen Koalition stellen.
Die knappe Mehrheit von 51 Prozent, die SPÖ und ÖVP am Sonntag
mühevoll errungen haben, ist wahrlich kein Auftrag, wieder eine große
Koalition zu bilden. Das war weder die vordringliche Intention der
Wähler, die ihre Stimme für Rot oder Schwarz abgegeben haben, noch
entspricht das der Stimmung in den Parteien.
Vor allem in der ÖVP gibt es viele, die sagen: Alles, nur nicht große
Koalition. Natürlich steckt da viel taktisches Kalkül dahinter. Es
geht vorrangig darum, bei Werner Faymann den Preis für eine
Zusammenarbeit in die Höhe zu treiben. Das kann die ÖVP gut: Wahlen
verlieren und großmotzig Bedingungen stellen. Es geht aber auch um
ehrliche Ablehnung und Abneigung. Und es geht um ganz konkrete
inhaltliche Differenzen, die jetzt auch im Wahlkampf gut sichtbar
geworden sind und sich nicht wegplaudern lassen.
Anders als die SPÖ hat die ÖVP tatsächlich mehrere Optionen. Der
Nachteil: Wie man es dreht und wendet, es wäre die FPÖ dabei. Und das
ist auch den meisten in der ÖVP zu ungustiös, rein inhaltlich
betrachtet. Dass es jetzt auch Stimmen in der ÖVP gibt, die ernsthaft
eine Zweierkoalition mit den Grünen oder den Neos vorschlagen, macht
sie zwar sympathisch, spricht aber nicht für deren politischen
Scharfsinn. Das geht sich nicht aus. Daran mag man auch den Grad der
Verzweiflung messen: Die Aussicht, wieder mit einem Kanzler Werner
Faymann, dem es nur um den Machterhalt geht, zusammenarbeiten und den
Stillstand aufteilen zu müssen, ist für viele Schwarze geradezu
schmerzhaft.
Die Rolle des Zweiten ist undankbar und führt mit Sicherheit zu einer
noch größeren Fluktuation jener Menschen, die sich noch mit der ÖVP
identifizieren können: Als Regierungsbeiwagerl ist man entweder der
Ja-Sager oder der Nein-Sager. Beide Rollen sind nicht sonderlich
sympathisch.
Michael Spindelegger - oder eher noch sein Nachfolger - müsste eine
neue Partnerschaft erfinden, die tatsächlich Reformen erzwingt und
nicht wieder im Nachhinein die selbst vergebenen Chancen bejammert.
Dazu gehört auch eine umfassende personelle Erneuerung.
Und ja, es braucht ziemlich sicher auch einen dritten Partner. Neos
oder Grüne. Nicht, obwohl es schwierig ist. Sondern gerade deswegen.

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