Walser zu Schmied-Rücktritt: "Respekt, Frau Ministerin!"

Utl.: Grüne: SPÖ gibt Gemeinsame Schule schon vor
Regierungsverhandlungen auf =

Wien (OTS) - "Ich habe großen Respekt für diese Entscheidung, denn
Claudia Schmied war engagiert, musste angesichts des
großkoalitionären Ideologiestreits und der festgefahrenen Positionen
aber scheitern", sagt Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen, zum
Rücktritt von Unterrichtsministerin Claudia Schmied.

"Eine Schulreform in der rot-schwarzen Koalition durchzuführen, ist
nahezu eine mission impossible", resümiert Walser: "Die Ministerin
wurde von Kanzler Werner Faymann und der SPÖ-Führungsriege mehrfach
im Regen stehen gelassen und die Blockadefraktion in der ÖVP hat sie
von vornherein zum Feindbild erklärt."

Walser erinnert an die heftigen Diskussionen um ganztägige
Schulformen, eine neue LehrerInnen-Ausbildung oder das
LehrerInnen-Dienstrecht: "In all diesen Fragen lag Schmied richtig,
das Problem war, dass überfällige Reformen in den langwierigen
Verhandlungen solange verwässert wurden, bis bei der Beschlussfassung
im Parlament oft nur mehr sehr wenig oder gar kein Fortschritt zu
erkennen war."

Verwundert zeigt sich der Grüne Bildungssprecher darüber, dass
Bundeskanzler Faymann schon heute erklärt, er bestehe nicht darauf,
dass das Unterrichtsressort in einer Koalition mit der ÖVP von seiner
Partei besetzt werde, denn ein ÖVP-geführtes Ministerium wird in
dieser Frage wohl kaum eine Reform durchführen: "Damit bricht die SPÖ
schon am ersten Tag nach der Wahl das Versprechen, die Gemeinsame
Schule sei eine Koalitionsbedingung. Faymann fällt in dieser Frage
um, bevor er überhaupt einen Auftrag zur Regierungsbildung bekommen
hat."

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