- 23.08.2013, 13:37:30
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- OTS0169 OTW0169
Höchstrichter kippen Berufsverbot
Impfkritischer Arzt rehabilitiert
Utl.: Impfkritischer Arzt rehabilitiert =
Graz (OTS) - Der VwGH hat das Berufsverbot gegen den weststeirischen
Arzt und Impfgegner Dr. Johann Loibner aufgehoben. Er wurde vor 4
Jahren wegen seiner kritischen Vorträge und Publikationen aus der
Ärzteliste gestrichen. Im Bescheid der Österreichischen Ärztekammer
wurde ihm vorgeworfen, dass er die "nicht gebildete Patientenschaft"
beeinflusse. Das Amt der Steiermärkischen Landesregierung hatte
diesen Bescheid "im Interesse der Volksgesundheit" bestätigt.
Der Arzt hatte beim Höchstgericht gegen diesen Bescheid Beschwerde
eingelegt. Der VwGH bemängelte, "dass die Behörde nicht einmal
ansatzweise auf das Vorbringen des Arztes eingegangen war, dass noch
nie ein Mensch aufgrund seiner Tätigkeit zu Schaden gekommen wäre."
Auch führte das Höchstgericht aus, "dass es nach den
Feststellungen der belangten Behörde auch nicht ersichtlich ist, dass
der Beschwerdeführer allfällige andere Berufspflichten, zu deren
Einhaltung er sich anlässlich der Promotion zum Doctor medicinae
universae verpflichtet hat oder zu deren Einhaltung er nach dem
Ärztegesetz verpflichtet ist, verletzt hat".
Der nun rehabilitierte Arzt bezeichnet diese Entscheidung als
einen Sieg der Vernunft und der Menschenrechte.
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