"DER STANDARD"-Kommentar: "Der neue Wunderwuzzi" von Gudrun Harrer

Utl.: Der iranische Präsident Hassan Rohani stärkt die Mitte und
schwächt die Ränder - Ausgabe vom 5.8.2013 =

Wien (OTS) - Je größer die Erwartung von Veränderung, desto heftiger
oft der Dämpfer: Der erfreulichste "Change" ist
nicht gleichbedeutend mit einem kompletten Neuanfang, und
Kontinuität in manchen Bereichen begleitet sogar jeden sogenannten
Epochenwandel. Der neue iranische Präsident Hassan Rohani, der bei
seinem Amtsantritt selbst den Bruch mit acht Jahren Mahmud
Ahmadi-Nejad beschwor, befindet sich dabei in einem besonders
komplexen Umfeld.
Sein "Neues" muss so aussehen, als ob er einen verlorenen Faden
wiederaufgreifen würde. Denn ein Konfrontationskurs mit der
religiösen Führung gehört zum "Alten" der letzten Jahre, nicht zum
Neubeginn, den er verspricht. Und dennoch setzen so viele Menschen
innerhalb und außerhalb des Iran große Hoffnungen in Hassan Rohani.
Sechzehn Jahre Herausforderung liegen hinter dem System der
Islamischen Republik. Im Jahr 1997 wurde der Außenseiter Mohammed
Khatami zum Präsidenten gewählt. Der gebildete Mullah testete in der
Folge aus, welchen Spielraum der Tatsache gegeben werden darf, dass
die Islamisten im Iran eben keine eindeutige gesellschaftliche und
kulturelle Hegemonie ausüben. Viele seiner glühenden Anhänger und
Anhängerinnen waren enttäuscht, als sie erkannten, dass Khatami das
islamische System aber keineswegs abschaffen, sondern durch die
Öffnung retten wollte.
Für die anderen war das dennoch alles viel zu viel - und das
bereitete den Boden für den radikalen Populismus jener, die zum
Schutz und zur Verteidigung der Revolution ausrückten.
Es folgten ab 2005 acht Jahre Geisterbahn mit Ahmadi-Nejad. Sein
Wille zur Macht und seine Manipulationsfähigkeit trieben einen tiefen
Keil durch das konservative Lager. 2009 bekam das radikale Lager
Aufwind, als es nach den umstrittenen Wahlen zulässig wurde, die
Ahmadi-Nejad-Gegner zu kriminalisieren. Später wurde aus dem
einstigen Lieblingspräsidenten des religiösen Führers selbst ein
Abweichler: Ahmadi-Nejad, der im Westen als "der" iranische
Systempolitiker galt, stellte besonders gegen Ende seiner zweiten
Amtszeit durch seine Aktionen dieses System radikal infrage.
Und nun kommt Rohani, der jene Kandidaten, aus deren Reihen allen
Voraussagen nach der nächste iranische Präsident kommen hätte sollen,
locker besiegt hat. Für das iranische Regime ist er fast so etwas wie
ein Wunderwuzzi: Er beruhigt jenen Sektor in der iranischen
Gesellschaft, der sich seit 2009 vom Staat noch weiter entfernt hat,
steht aber gleichzeitig für die Kontinuität in der Islamischen
Republik. Und die radikalen Kräfte, die ja mit dem Scharfmacher Saeed
Jalili einen Kandidaten hatten, haben die Wahlen verloren und müssen
die Legitimität Rohanis anerkennen.
Rohani wird hoffentlich sein Versprechen halten können und den
Menschen im Iran mehr Luft zum Atmen verschaffen. Sein Projekt, ihnen
auch wieder etwas auf die Teller zu bringen, den Iran aus der
wirtschaftlichen Abwärtsspirale zu holen, ist jedoch mit Reformen und
einer neuen Wirtschaftspolitik alleine nicht zu bewerkstelligen. Das
geht nur mit einem Deal im Atomstreit, um die Sanktionen loszuwerden.
Rohani alleine kann da keine schwerwiegenden Entscheidungen treffen.
Aber er hat Expertise, und er hat ein Mandat des Volkes - und er
könnte dem Iran einen gesichtswahrenden Weg aus der Krise weisen,
wenn es die da oben zulassen.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PST

print