Neues Volksblatt: "Wunsch der SPÖ" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 24. Juli 2013 =

Linz (OTS) - Bei 100 Hausbesuchen sei er ein einziges Mal auf die
Swap-Affäre angesprochen worden, berichtete gestern in seiner
Rücktrittspressekonferenz der Linzer Noch-SPÖ-Finanzstadtrat Johann
Mayr. Seine Schlussfolgerung: Während die Causa aus parteipolitischem
Interesse (gemeint ist primär die ÖVP) skandalisiert werde, lasse die
Bevölkerung das kalt. Auch Bürgermeister Franz Dobusch argumentiert
ähnlich: Es gebe eine politische Wirklichkeit in Linz, die besage, es
gehe in der Stadt viel weiter, und es gebe "die Wirklichkeit der
ÖVP". Doch das "Schlechtreden einer Stadt funktioniert nicht", sagt
der Bürgermeister. Und offenbart damit einmal mehr ein
SPÖ-Selbstverständnis, das geradezu zum politischen Widerspruch
herausfordern muss. Denn ob es der SPÖ schmeckt oder nicht: Unter der
Verantwortung roter Politiker kam der Deal mit der Bawag zustande -
und darüber muss auch geredet werden dürfen. Das hat nichts damit zu
tun, dass selbstverständlich alles getan werden muss, um Schaden von
der Stadt abzuwenden, was ohnehin schwer genug wird. Das ist alles
Teil der Wirklichkeit, in der sich Linz befindet. Und es ist
bemerkenswerterweise auch Teil dieser Wirklichkeit - und insofern mag
Mayrs empirischer Befund sogar stimmen - dass das mögliche
Schadensausmaß der Swap-Zockerei bei der Bevölkerung immer noch nicht
angekommen ist. Diesen Zustand zu konservieren ist wohl der
sehnlichste SPÖ-Wunsch.

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