- 19.07.2013, 08:26:36
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ARA zur Mitteilung von Beschwerdepunkten durch die EU-Kommission: ARA hat sich stets rechtskonform verhalten
Wien (OTS) - Die Altstoff Recycling Austria AG (ARA) bestätigt, heute
von der Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission eine formelle
Mitteilung von Beschwerdepunkten erhalten zu haben. Die Mitteilung
betrifft den Vorwurf, Wettbewerbern keine hinreichenden Möglichkeiten
zur Mitbenützung der ARA Sammelinfrastruktur verschafft und so deren
Eintritt in den Markt für die Entpflichtung von gewerblichem und
haushaltsnahem Abfall behindert zu haben. Dieses Schreiben war der
nächste zu erwartende Schritt in einem Verfahren, das die Kommission
bereits 2010 eingeleitet hatte.
"Diese Vorhaltungen sind so alt wie die Ermittlungen selbst. Von
einer ganzen Reihe untersuchter Verdachtspunkte sind nur noch wenige
Punkte verblieben", sagt ARA Vorstand Dr. Christoph Scharff zu den
Ausführungen der EU-Kommission. "In den Beschwerdepunkten geht es um
Themen, die wir schon viele Male sowohl mit der Kommission als auch
mit der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde erörtert haben und
die wir seit langem für erledigt halten."
Schon im Jahr 2004 hatte sich die ARA über die Möglichkeiten zur
Mitbenutzung ihrer Sammelinfrastruktur mit der EU-Kommission
geeinigt. Diese Einigung wurde anschließend in weiterführenden
Gesprächen mit der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde (BWB)
näher konkretisiert und in den Verträgen zwischen ARA und ihren
Entsorgungspartnern umgesetzt. Sie wurde außerdem im Jahr 2007 auf
der Homepage der BWB veröffentlicht.
"Seit damals hat nicht ein einziger Mitbewerber die mit den
Wettbewerbsbehörden abgestimmte Form der Mitbenutzung auch nur
ernsthaft versucht. Nun gegen uns vorzubringen, wir hätten unsere
Marktstellung missbraucht, ist uns deshalb unverständlich", so
Scharff weiter. "Wir haben uns stets rechtskonform verhalten.
Sämtliche in der Vergangenheit gegen uns erhobenen Vorwürfe haben
sich als gegenstandslos erwiesen. Auch die EU-Kommission hält in
ihrer gestrigen Presseaussendung fest, dass ihr Schreiben den
Ergebnissen der Ermittlungen nicht vorgreift. Wir sind überzeugt,
letztlich auch diese letzten verbliebenen Bedenken der EU-Kommission
zerstreuen zu können", ist Scharff zuversichtlich.
Über die ARA AG
Die Altstoff Recycling Austria AG (ARA) ist Österreichs führender
Recyclingspezialist für Verpackungen. Sie organisiert und finanziert
bundesweit die Sammlung, Sortierung und Verwertung von
Verpackungsabfällen. Für die bequeme Sammlung von leeren Verpackungen
aus Papier, Kunststoff, Metall und Glas bietet die ARA den
KonsumentInnen rund 1,5 Millionen Sammelbehälter und darüber hinaus
ca. 1.460.000 Haushalten die Sammlung mit dem Gelben Sack. Dazu
kommen noch mehr als 1.000 Recyclinghöfe.
Mit einer Gesamtsammelleistung von jährlich mehr als 800.000 t
erfüllt die ARA eine wichtige Funktion in der Rohstoffversorgung der
österreichischen Wirtschaft. Mehr als 630.000 t CO2 werden jedes Jahr
durch Sammlung und Verwertung der Verpackungen eingespart.
Die ARA ist ein Non-Profit Unternehmen und steht im Eigentum
namhafter österreichischer Unternehmen. Das Verpackungsrecycling der
ARA wird aktuell von über 15.500 Unternehmen als Kunden finanziert.
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