Wallner: Pleiten, Pech und Pannen: ÖVP sucht Zukunft in der Vergangenheit

Utl.: "Jahr der ÖVP" vom Kurs abgekommen =

Wien (OTS) - "Ein Blick auf die letzten Tage beantwortet die Frage,
welche Konzepte die ÖVP für die Zukunft bereit hält: Maria Fekter
belastet die zukünftigen Budgets mit ihrer Politik der Vertuschung
und Verzögerung in Sachen HYPO und blamiert regelmäßig Österreich als
Elefant im europäischen Porzellanladen. Nikolaus Berlakovich hängt
der Agrarpolitik der letzten Jahrzehnte nach und belastet die Zukunft
der Natur und der Tierwelt mit Pestiziden. Beatrix Karl hat immer
noch Nachhilfebedarf in Sachen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
- Errungenschaften des letzten Jahrhunderts.
In der Bildungspolitik wenden sich immer mehr schwarze Länder, zum
Teil mit koali-tionärer Hilfe der Grünen, moderneren Schulformen zu,
während Michael Spindelegger mit Fritz Neugebauer zielsicher in die
Vergangenheit segeln", hält der Bundesgeschäftsführer der Grünen,
Stefan Wallner, fest.

"Die stetige Wiederholung vom Jahr der ÖVP lässt einmal mehr erahnen,
dass die schlechten Ergebnisse beim PISA-Test nicht nur der
Bildungspolitik der ÖVP, son-dern auch ihrer politischen
Kommunikation geschuldet sind. Der ehrliche Blick auf die
Landtagswahlen zeigt: vier Mal minus macht kein Plus", erklärt
Wallner und weiter: "Die Pleiten, Pech und Pannen-Show der
ÖVP-Regierungsmannschaft macht eines deutlich: Zukunftsfähige Politik
sieht anders aus."

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