• 16.06.2013, 13:06:10
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Öllinger fordert Rücktritt Martin Grafs nach OGH-Urteil

"Der Skandal um Martin Graf wird zur Affäre Strache"

KORREKTUR ZU OTS_20130616_OTS0002

Utl.: "Der Skandal um Martin Graf wird zur Affäre Strache" =

Wien (OTS) - "Strache ist am falschen Dampfer, wenn er glaubt, die
vernichtende Kritik an Martin Graf durch das Oberlandesgericht Wien
mit Stillschweigen aussitzen zu können", kritisiert Karl Öllinger,
Abgeordneter der Grünen, das am Freitag bekanntgewordene Urteil des
Oberlandesgerichtes Wien in der Causa Stiftung Meschar.

Das Oberlandesgericht Wien spricht in seinem Urteil von "groben
Pflichtverletzungen" und von einem "grob pflichtwidrigen Vorgehen"
des Stiftungsvorstandes und damit von Martin Graf, dem Vorsitzenden
des Stiftungsvorstandes, das durch den Ankauf des Grafschen
Familienobjekts in der Billrothstraße noch "verschärft" worden sei.
Öllinger:"Noch deutlicher geht's nicht mehr. Strache hat vor einem
Jahr gemeint, das Urteil des Gerichts sei abzuwarten. Jetzt liegt das
Urteil vor. Worauf wartet er noch? Strache muss den Rücktritt Grafs
verlangen - und zwar sofort!"

Eine alte Frau ist durch die Handlungen des Stiftungsvorstandes
eindeutig geschädigt worden, so Öllinger, der sich auf die
Feststellungen des OLG Wien bezieht: Ihre liquiden Mittel, die sie
für den Pflegefall auf Anraten Grafs in eine Stiftung eingebracht
hat, sind durch den Stiftungsvorstand "drastisch reduziert" und in
langfristige Anlageformen bzw. eine mittlerweile wertlose Beteiligung
an einem Fonds für Bananenkühlschiffe eingebracht worden.

Die FPÖ und Strache, die gerade mit dem Slogan "Respekt für unsere
ältere Generation" auf Stimmenfang gehen, sei völlig unglaubwürdig,
wenn sie Martin Graf weiterhin decke, so Öllinger: "So wird aus den
Skandalen um Martin Graf eine Affäre Strache, der es nicht schafft,
den verhaltensauffälligen Dritten Präsidenten des Nationalrats zum
Rücktritt zu bringen!".

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