TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 4. Juni 2013 von Peter Nindler "Hallo, ist da jemand?"

Innsberuck (OTS) - Utl.: Die Tiroler Oppositionsparteien sind
zerrüttet wie selten zuvor. Die FPÖ fährt nach der Wahl
orientierungslos durch die Politik, Vorwärts weiß noch gar nicht, wer
und was es ist, und in der SPÖ wird um Nationalratssitze geschachert.

Dass sich die Tiroler FPÖ überhaupt noch mit dem umstrittenen Werner
Königshofer beschäftigen muss, symbolisiert schonungslos den tristen
Zustand der Blauen in Tirol. Und noch schlimmer ist, dass sich neu
gewählte Landtagsabgeordnete wie Hildegard Schwaiger für das wirre
Weltbild des 2011 aus der FPÖ Ausgeschlossenen engagieren. Mit
Oppositionspolitik hat das nichts zu tun, vielmehr mit blanker
Desorientierung und politischer Naivität.
Doch nach der Wahlniederlage fährt die FPÖ orientierungslos in der
Tiroler Politik herum. Noch-Parteichef Gerald Hauser legte in der
Vorwoche den Offenbarungseid ab, als er erklärte, er sei nicht mehr
in der Lage, die Partei zu führen. Anstatt Oppositionspolitik zu
machen, der neuen Regierung auf die Finger zu schauen, Initiativen zu
ergreifen, wird geputscht, um Mandate geschachert und parteiintern
opponiert. Damit erfüllt die FPÖ lediglich die Voraussetzungen für
ein langes und hartes Sitzen auf der Oppositionsbank, aber nicht für
konstruktive Politik im Landtag oder ein geschlossenes Auftreten bei
der Nationalratswahl im Herbst.
Aber Tirol ist nur ein kaputtes Glied in der brüchigen blauen Kette,
die sich von Niederösterreich über das Burgenland und Kärnten bis
nach Innsbruck spannt. Bundesparteiobmann HC Strache hat generell ein
Problem mit seiner Partei und den handelnden Personen. Wenn sich die
Opposition selbst schwächt, kann auch eine schwache Regierung
glänzen.
In Tirol bestreitet die neue schwarz-grüne Landesregierung dieser
Tage ihre ersten Gehversuche. Angesichts der zerrütteten Opposition
wird ihr das Laufen leichter gemacht, demokratiepolitisch muss man
jedoch hoffen, dass sich die Opposition rasch erfängt. Bei den Blauen
dürfte das jedoch nicht so rasch der Fall sein. Vorwärts Tirol weiß
selbst noch gar nicht, wer und was es eigentlich nach der Wahl ist:
eine Partei, ein bunt zusammengewürfelter Landtagsklub,
desillusionierte Wahlkämpfer ohne politische Zukunft,
regierungsfreundlich oder regierungskritisch? Langsam wird es Zeit,
dass sich Lindenberger und Co. erklären. Wenn nicht, wird es wohl das
lange Schweigen zum jähen politischen Ende von Vorwärts sein.
Und die SPÖ? Die schlägt sich auch noch mit aufständischen Bezirken
herum, die nach Sitzen bei der nächsten großen Chance, der
Nationalratswahl, gieren. Erst wenn Parteichef Gerhard Reheis diese
Lähmung überwindet, könnte im Landtag wieder ein Oppositionslüfterl
wehen.

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