TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 4. Juni 2013 von Peter Nindler "Hallo, ist da jemand?"

Innsberuck (OTS) - Utl.: Die Tiroler Oppositionsparteien sind zerrüttet wie selten zuvor. Die FPÖ fährt nach der Wahl orientierungslos durch die Politik, Vorwärts weiß noch gar nicht, wer und was es ist, und in der SPÖ wird um Nationalratssitze geschachert.

Dass sich die Tiroler FPÖ überhaupt noch mit dem umstrittenen Werner Königshofer beschäftigen muss, symbolisiert schonungslos den tristen Zustand der Blauen in Tirol. Und noch schlimmer ist, dass sich neu gewählte Landtagsabgeordnete wie Hildegard Schwaiger für das wirre Weltbild des 2011 aus der FPÖ Ausgeschlossenen engagieren. Mit Oppositionspolitik hat das nichts zu tun, vielmehr mit blanker Desorientierung und politischer Naivität.
Doch nach der Wahlniederlage fährt die FPÖ orientierungslos in der Tiroler Politik herum. Noch-Parteichef Gerald Hauser legte in der Vorwoche den Offenbarungseid ab, als er erklärte, er sei nicht mehr in der Lage, die Partei zu führen. Anstatt Oppositionspolitik zu machen, der neuen Regierung auf die Finger zu schauen, Initiativen zu ergreifen, wird geputscht, um Mandate geschachert und parteiintern opponiert. Damit erfüllt die FPÖ lediglich die Voraussetzungen für ein langes und hartes Sitzen auf der Oppositionsbank, aber nicht für konstruktive Politik im Landtag oder ein geschlossenes Auftreten bei der Nationalratswahl im Herbst.
Aber Tirol ist nur ein kaputtes Glied in der brüchigen blauen Kette, die sich von Niederösterreich über das Burgenland und Kärnten bis nach Innsbruck spannt. Bundesparteiobmann HC Strache hat generell ein Problem mit seiner Partei und den handelnden Personen. Wenn sich die Opposition selbst schwächt, kann auch eine schwache Regierung glänzen.
In Tirol bestreitet die neue schwarz-grüne Landesregierung dieser Tage ihre ersten Gehversuche. Angesichts der zerrütteten Opposition wird ihr das Laufen leichter gemacht, demokratiepolitisch muss man jedoch hoffen, dass sich die Opposition rasch erfängt. Bei den Blauen dürfte das jedoch nicht so rasch der Fall sein. Vorwärts Tirol weiß selbst noch gar nicht, wer und was es eigentlich nach der Wahl ist:
eine Partei, ein bunt zusammengewürfelter Landtagsklub, desillusionierte Wahlkämpfer ohne politische Zukunft, regierungsfreundlich oder regierungskritisch? Langsam wird es Zeit, dass sich Lindenberger und Co. erklären. Wenn nicht, wird es wohl das lange Schweigen zum jähen politischen Ende von Vorwärts sein.
Und die SPÖ? Die schlägt sich auch noch mit aufständischen Bezirken herum, die nach Sitzen bei der nächsten großen Chance, der Nationalratswahl, gieren. Erst wenn Parteichef Gerhard Reheis diese Lähmung überwindet, könnte im Landtag wieder ein Oppositionslüfterl wehen.

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