FPÖ-Kickl: SPÖ-Kampagne verhöhnt 400.000 Arbeitslose

Darabos plakatiert direkt gegen eigene Partei

Wien (OTS) - "Mit ihrer 'SPÖ-Partei der Arbeit'-Kampagne verhöhnt die SPÖ jene rund 400.000 Arbeitslosen, die derzeit auf Jobsuche sind", sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. Sich angesichts der höchsten Arbeitslosenzahl seit dem Krieg sowie einer dramtischen Entwicklung in Richtung Billig-Jobs als "Partei der Arbeit" zu inszenieren sei derartig dreist und unverschämt, dass es einem die Zornesröte ins Gesicht treibe, so Kickl. "Die erste Kampagne von Norbert Darabos richtet sich inhaltlich direkt gegen die SPÖ selbst."

Sei es doch die SPÖ die in Regierungsverantwortung stehe und alle Macht in Händen halte um genau diese Forderungen in die Tat umzusetzen, die sie jetzt populistisch erheben würde, so Kickl. "Zahlreiche SPÖ-Bundeskanzler, inkl. Faymann, haben es nicht geschafft den österreichischen Arbeitsmarkt zukunftsfähig zu machen und Österreich als Produktionsstandort mittel- und langfristig abzusichern , sondern haben, ganz im Gegenteil, massiv dazu beigetragen die Arbeitslosigkeit auf Rekordniveau zu steigern. Dafür freuen sich Migranten über Billig-Jobs in Österreich", so Kickl.

Mit ihrer Europa-hörigen Politik habe die SPÖ die internationalen Konzerne und Banken gefördert, während die KMU's des Mittelstandes mit exorbitant hohen Steuern und wettbewerbsbenachteiligenden Vorschriften am Wirtschaften gehindert worden seien, fasste Kickl die "Leistungen" der SPÖ zusammen. In einem Wahlplakat könnte diese Linie der SPÖ im Slogan: "Die SPÖ bringt Steuererleichterungen für Großkonzerne und Steuerprüfungen für Kleingewerbetreibende" zusammengefasst werden, so Kickl, der betonte, dass trotz dieser SPÖ-Politik noch immer die meisten Jobs von den KMU's geschaffen werden.

Die SPÖ habe aber nicht nur die Arbeitgeber behindert, sondern auch zahlreiche Maßnahmen gegen die Arbeitnehmer gesetzt, die sie ja angeblich vertreten wolle, erinnerte Kickl etwa an überzogene Schutzbestimmungen für ältere Arbeitnehmer oder behinderte Menschen, was zur Folge habe, dass diese nun gar keine Jobs mehr finden würden. Ebenso gebe es nach jahrzehntelanger SPÖ-Herrschaft noch immer keine Gleichstellung von Mann und Frau am Arbeitsmarkt, so Kickl. "Wenn die SPÖ tatsächlich für die Geleichstellung ist, dann hätte sie das schon längst umsetzen können", so Kickl.

All die Forderungen, die die "Partei der Arbeit" nun aufstelle, lägen im Verantwortungsbereich des SPÖ-Bundeskanzlers und seines für Arbeit zuständigen Ressortministers und seien aus eigenem Unvermögen heraus nicht umgesetzt. Als Regierungschef einen Forderungskatalog aufzustellen, deren Erfüllung die SPÖ von Regierungsprogramm zu Regierungsprogramm fortschreibe sei jedenfalls an Lächerlichkeit und Peinlichkeit kaum zu überbieten, forderte Kickl Faymann auf, die Wählerverhöhnung einzustellen.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
Tel.: 01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at

http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0004