TIROLER TAGESZEITUNG - Leitartikel vom 6. Mai 2013, von Michael Sprenger - Wenn Niederlagen Freude bereiten

INNSBRUCK (OTS) - Utl: Während SPÖ und FPÖ bei den vier Landtagswahlen im Frühjahr ein Wellental der Gefühle durchlaufen mussten, konnten die Grünen überall gewinnen. Der ÖVP ist s egal, sie interpretiert ihre Niederlagenserie als Rückenwind.

Das bürgerliche Salzburg konnte von der Volkspartei zurücker obert werden. Das war nach dem millionenschweren Finanzskandal, nach Bekanntwerden der Zockerei mit Steuergeldern, wenig überraschend. Dass die ÖVP trotz ihres historisch schlechtesten Landtagswahlergebnisses (wie eine Woche zuvor auch schon in Tirol) mit Wilfried Haslauer den nächsten Salzburger Landeshauptmann stellen wird, gehört zu den Besonderheiten des gestrigen Wahlabends. Denn es war die SPÖ unter Gabi Burgstaller, die nach einem politischen Erdrutsch nun wild gebeutelt am Boden liegt und der ÖVP den Sieg ermöglichte.
Der ÖVP wird dies egal sein. Hat ihr Parteiobmann Michael Spindelegger doch schon das Jahr 2013 als das Jahr der ÖVP bezeichnet. Und in der Tat spricht die Volkspartei - trotz eines Minus bei vier Landtagswahlen in Serie - von einem Rückenwind für die Nationalratswahlen am 29. September. Die ÖVP profitierte vor allem davon, dass sie im Vergleich zu den Umfragen immerzu weit bessere Wahlergebnisse einfahren konnte. Doch reicht dies für das große Ziel, das Kanzleramt zu erobern? Die ÖVP versteht es zumindest augenblicklich, einen positiven Spin zu erzeugen.
Bei einer genaueren Betrachtung der Wahlgänge im Frühjahr müssten jedoch nicht nur bei der SPÖ, sondern auch bei der ÖVP die Alarmglocken läuten. Denn beide Volksparteien können viele Bevölkerungsschichten nicht mehr erreichen. Vor allem in den Städten laufen ihnen die Wähler scharenweise davon. In Innsbruck vor einer Woche und in Salzburg gestern wurden jeweils die Grünen stimmenstärkste Partei.
Jetzt stimmt es schon, dass sich aus heutiger Sicht nach der Nationalratswahl weder eine Mehrheit für Rot-Grün noch für Schwarz-Grün ausgehen wird. Doch genau darin könnte für die Bundesregierung die größte Gefahr lauern. Denn es ist weder ein Lagerwahlkampf zu erwarten, noch ist eine Wendestimmung auszumachen. Wende wohin auch? Zugleich gilt Rot-Schwarz als Bündnis des Stillstands. Die Grünen profitieren momentan am meisten von dieser politischen Fadesse. Doch die FPÖ sollte man trotz Team Stronach nicht abschreiben. Also deutet derzeit vieles darauf hin, dass 2013 nicht das Jahr für Rot-Schwarz wird. Und ob diese Koalition noch einmal eine Mehrheit erreichen kann, dürfte zum großen Fragezeichen werden. Eine gefährliche Ausgangslage - für den Kanzler und seinen Vize.

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