TIROLER TAGESZEITUNG - Leitartikel vom 6. Mai 2013, von Michael Sprenger - Wenn Niederlagen Freude bereiten

INNSBRUCK (OTS) - Utl: Während SPÖ und FPÖ bei den vier
Landtagswahlen im Frühjahr ein Wellental der Gefühle durchlaufen
mussten, konnten die Grünen überall gewinnen. Der ÖVP ist█s egal, sie
interpretiert ihre Niederlagenserie als Rückenwind.

Das bürgerliche Salzburg konnte von der Volkspartei zurücker█obert
werden. Das war nach dem millionenschweren Finanzskandal, nach
Bekanntwerden der Zockerei mit Steuergeldern, wenig überraschend.
Dass die ÖVP trotz ihres historisch schlechtesten
Landtagswahlergebnisses (wie eine Woche zuvor auch schon in Tirol)
mit Wilfried Haslauer den nächsten Salzburger Landeshauptmann stellen
wird, gehört zu den Besonderheiten des gestrigen Wahlabends. Denn es
war die SPÖ unter Gabi Burgstaller, die nach einem politischen
Erdrutsch nun wild gebeutelt am Boden liegt und der ÖVP den Sieg
ermöglichte.
Der ÖVP wird dies egal sein. Hat ihr Parteiobmann Michael
Spindelegger doch schon das Jahr 2013 als das Jahr der ÖVP
bezeichnet. Und in der Tat spricht die Volkspartei - trotz eines
Minus bei vier Landtagswahlen in Serie - von einem Rückenwind für die
Nationalratswahlen am 29. September. Die ÖVP profitierte vor allem
davon, dass sie im Vergleich zu den Umfragen immerzu weit bessere
Wahlergebnisse einfahren konnte. Doch reicht dies für das große Ziel,
das Kanzleramt zu erobern? Die ÖVP versteht es zumindest
augenblicklich, einen positiven Spin zu erzeugen.
Bei einer genaueren Betrachtung der Wahlgänge im Frühjahr müssten
jedoch nicht nur bei der SPÖ, sondern auch bei der ÖVP die
Alarmglocken läuten. Denn beide Volksparteien können viele
Bevölkerungsschichten nicht mehr erreichen. Vor allem in den Städten
laufen ihnen die Wähler scharenweise davon. In Innsbruck vor einer
Woche und in Salzburg gestern wurden jeweils die Grünen
stimmenstärkste Partei.
Jetzt stimmt es schon, dass sich aus heutiger Sicht nach der
Nationalratswahl weder eine Mehrheit für Rot-Grün noch für
Schwarz-Grün ausgehen wird. Doch genau darin könnte für die
Bundesregierung die größte Gefahr lauern. Denn es ist weder ein
Lagerwahlkampf zu erwarten, noch ist eine Wendestimmung auszumachen.
Wende wohin auch? Zugleich gilt Rot-Schwarz als Bündnis des
Stillstands. Die Grünen profitieren momentan am meisten von dieser
politischen Fadesse. Doch die FPÖ sollte man trotz Team Stronach
nicht abschreiben. Also deutet derzeit vieles darauf hin, dass 2013
nicht das Jahr für Rot-Schwarz wird. Und ob diese Koalition noch
einmal eine Mehrheit erreichen kann, dürfte zum großen Fragezeichen
werden. Eine gefährliche Ausgangslage - für den Kanzler und seinen
Vize.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PTT

print