Bioethik-Enquete: Opposition empört über ÖVP-Blockade

Utl.: Gesundheitssprecher von FPÖ, Grünen und BZÖ bedauern Absage =

Wien (OTS) - Die ÖVP hat heute eine Besprechung der Fraktionsführer
im Gesundheitsausschuss zur geplanten Bioethik-Enquete platzen
lassen. Damit ist auch die Enquete selbst, die für Anfang Mai geplant
gewesen war, gestorben. Die Gesundheitssprecher der
Oppositionsfraktionen, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ), Dr.
Kurt Grünewald (Grüne) und Dr. Wolfgang Spadiut (BZÖ), zeigen sich
empört über die Blockade-Haltung der ÖVP: "Offenbar war es von Anfang
an das Ziel, diese Enquete zu verhindern. Dass man in der Volkspartei
nicht den Mut dazu gefunden hat, dies offen auszusprechen, und
stattdessen die anderen Parteien eineinhalb Jahre lang an der Nase
herum geführt hat, ist ein Skandal und wirft ein bezeichnendes Licht
auf die Diskussionskultur der ÖVP", stellen die Abgeordneten
gemeinsam fest.

Bei den Experten, die bereits eine Teilnahme an der Veranstaltung
zugesagt haben, entschuldigen sich die Oppositionspolitiker in aller
Form. Es sei äußerst bedauerlich, dass für die wichtigen Themen, die
im Rahmen der Enquete beleuchtet hätten werden sollen, offenbar nicht
in allen Parteien ausreichendes Interesse vorhanden sei.

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