Cap: ORF-Stiftungsrat nimmt Verantwortung gegenüber dem Unternehmen wahr

Durch Gebührenrefundierung werden wichtige Bereiche des öffentlich-rechtlichen Auftrages gestützt

Wien (OTS/SK) - "Der ORF-Stiftungsrat nimmt seine Verantwortung gegenüber dem Unternehmen wahr." Das betonte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst und begrüßte die Ankündigung der ÖVP-Stiftungsräte die Verlängerung der Gebührenrefundierung zu unterstützen. Neben dem Stiftungsrat müsse auch die Politik ihre Verantwortung gegenüber dem Unternehmen wahrnehmen, führte der SPÖ-Klubobmann aus. "Dem ORF entgehen durch Gebührenbefreiungen für sozial schwache Haushalte etwa 57 Millionen Euro im Jahr. Diese Befreiung wurde von der Politik beschlossen, daher ist es Aufgabe der Politik, hier Maßnahmen wie Gebührenrefundierungen zu setzen." ****

Cap betonte auch, dass der ORF in den letzten Jahren massive Strukturmaßnahmen umgesetzt und in allen Bereichen Einsparungen vorgenommen habe. "Diesen Weg gilt es fortzusetzen", forderte der SPÖ-Klubobmann und hob hervor, dass die Mittel aus der Gebührenrefundierung notwendig seien, um wichtige Bereiche des öffentlich-rechtlichen Auftrages zu stützen. "Ohne die Verlängerung der Refundierung sind viele der besonders wichtigen Projekte und Investitionen der vergangenen Jahre in Frage gestellt", so Cap abschließend. (Schluss) sn/sas/mp

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