FPÖ-TV: HC Strache will ORF-Zwangsgebühr kippen

Darabos für und gegen die Wehrpflicht - Härtere Strafen für Vergewaltiger gefordert

Wien (OTS) - Rund 350 Euro im Jahr hätte jeder Besitzer eines Fernsehers oder Radioapparats mehr zur Verfügung, würde es da nicht die ORF-Gebühr geben. Doch weit entfernt von jeglicher sozialen Entlastung plant man am Küniglberg den nächsten Angriff auf die Geldbeutel der Bürger. Geht es nach Generaldirektor Wrabetz, soll die Rundfunkgebühr zu einer so genannten Haushaltsabgabe erweitert werden. FPÖ-Obmann HC Strache geht in die entgegengesetzte Richtung und verspricht im FPÖ-TV-Magazin die Abschaffung der Zwangsgebühren, sollte er Kanzler werden: "Der Generaldirektor uns seine Direktoren verdienen mehr als der Bundeskanzler. Kein Wunder, dass sie nur Marionetten der rot-schwarzen Regierung sind. Auf Objektivität hofft man da vergebens."

Im Juli 2010 war die allgemeine Wehrpflicht für Verteidigungsminister Norbert Darabos noch "in Stein gemeißelt". Heute ist alles anders und Darabos' Argumente haben sich ins Gegenteil verkehrt. In einem fiktiven Streitgespräch inszeniert das FPÖ-TV-Magazin kurz vor der Volksbefragung am 20. Jänner das heiße Duell "Darabos gegen Darabos".

In Österreich hat der Täterschutz vielfach einen höheren Stellenwert als der Opferschutz, beklagt FPÖ-Frauensprecherin Carmen Gartelgruber. Dass sie mit dieser Aussage Recht behält, zeigt nicht zuletzt ein schockierender Fall aus Salzburg, der im Vorjahr mediale Wellen schlug. Statt einer Haftstrafe wurde einem rechtskräftig verurteilten Vergewaltiger der erleichterte Strafvollzug mit einer elektronischen Fußfessel genehmigt. Für das Opfer ist diese Entscheidung der Justiz ein Skandal. Bei der FPÖ hat die junge Frau Unterstützung gefunden und spricht im FPÖ-TV-Interview über ihre Angst, dem Täter wieder zu begegnen, und darüber, wie viel Überwindung es sie gekostet hat, als Opfer an die Öffentlichkeit zu gehen.

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