DER STANDARD-KOMMENTAR "Huhn bewacht Fuchsbau" von Andreas Schnauder

Ausgabe vom 8.1.2013

Wien (OTS) - Als wären die Salzburger Finanzgeschäfte nicht schon bitter genug, haften nun auch der Aufklärung zusehends tragische Züge an. Die Zweifel, dass die Vorgänge lückenlos aufgedeckt werden, nehmen täglich zu. Der am Montag vorgelegte Zwischenbericht gleicht eher einer Beruhigungspille, die wirtschaftliche Lage betreffend, und politisch regiert ohnehin der Wahlkampf mit all seinen Nebelgranaten und taktischen Manövern.
Der erste Fehler war schon, Finanzlandesrat David Brenner (SP) eine tragende Rolle bei der Aufarbeitung des Skandals zu überlassen. Die Reaktionen auf erste Standard-Berichte zu dem Thema, seine Spekulationsvollmacht und die nun vorliegenden Protokolle des Finanzbeirats lassen nur zwei Schlüsse zu: Entweder hat Brenner die Vorgänge gedeckt oder nicht verstanden. Beide Erkenntnisse sollten eigentlich Ausschließungsgründe für die Mitwirkung bei der Aufklärung sein. Tatsächlich durfte der Landeshauptmannstellvertreter auch noch die Firma Ithuba zur Bewertung der Spekulationsgeschäfte beauftragen. Deren Mehrheitsaktionär ist Willi Hemetsberger, früher für Derivate zuständiges Vorstandsmitglied der Bank Austria. In seiner Amtszeit unterhielt das Land ein ebenso üppiges wie exotisches Portfolio bei dem Institut. Ähnlich verhält es sich mit dem Mitarbeiter der Deutschen Bank, der zur Analyse der Geschäfte in den Landesdienst wechselte.
Da darf es nicht verwundern, wenn nun von werthaltigen Papieren die Rede ist. Immerhin wurde der Zwischenbericht federführend vom suspendierten Salzburger Finanzchef Eduard Paulus erstellt. Er hatte als Mitglied des Beirats intime Kenntnisse der Geschäfte und schlug alle Warnungen vor zu hohem Risiko in den Wind. In Summe erwecken die Vorgänge den Eindruck, dass hier ein Huhn den Fuchsbau bewacht. Alle Verantwortlichen schießen sich seit geraumer Zeit auf die direkt zuständige Referatsleiterin Monika R. ein. Ein Blick auf die Fakten lässt die Einzeltätertheorie mehr als fragwürdig erscheinen. Keine Frage: Die Beamtin hatte offenbar einen ausgeprägten Spieltrieb, und die Justiz prüft strafrechtlich relevantes Verhalten - es gilt die Unschuldsvermutung. Doch der Informationsfluss reichte vom Finanzbeirat bis hinauf in die Landesregierung, deren Mitglieder weiterhin amtieren. So riecht das Ganze mehr nach Vertuschung denn nach Aufklärung. Als wären die Salzburger Finanzgeschäfte nicht bitter genug ...

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