- 12.12.2012, 13:33:41
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Gahr: Auch Rechnungshofpräsident erkennt Notwendigkeit der Gesamtsanierung des Parlaments
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Begrüßenswert ist für den
ÖVP-Fraktionsvorsitzenden im Rechnungshofausschuss, Abg. Hermann
Gahr, dass auch Rechnungshofpräsident Moser eindeutig die
Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer Gesamtsanierung des
Parlamentsgebäudes bestätigte. Die Prüfung des Planungsprojektes für
die Sanierung des Parlamentsgebäudes stand heute, Mittwoch, auf der
Tagesordnung der Ausschusssitzung.
Gahr unterstrich die gemeinsame Verantwortung aller Fraktionen für
das Parlamentsgebäude als Zentrum der österreichischen Demokratie und
appellierte an alle Fraktionen, bei diesem Thema - auf der Grundlage
der vorliegenden Fakten - ein gemeinsames Vorgehen anzustreben. Dies
sei umso dringlicher, als nunmehr die Vergaben der Projektsteuerung
und der begleitenden Kontrolle anstehen, in der Folge der
Generalplaner ausgeschrieben wird und dann eine politische
Entscheidung über Art und Umfang der Sanierung zu treffen ist.
Abschließend würdige Gahr die laufende Einbindung des Rechnungshofes
in die Sanierungsplanung. "Auch bei der Parlamentssanierung müssen
Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit als oberste
Prinzipien gelten", schloss Gahr.
(Schluss)
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