- 11.12.2012, 11:33:08
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LR Dobernig: Kärnten für generelles Verbot spekulativer Derivatgeschäfte mit Steuergeld
Kärnten hat sein Vermögen sicher und konservativ veranlagt
Utl.: Kärnten hat sein Vermögen sicher und konservativ veranlagt =
Klagenfurt (OTS/LPD) - Zur aktuellen Diskussion um
Spekulationsgeschäfte mit Steuergeld erklärt Kärntens Finanzlandesrat
Harald Dobernig heute, Dienstag, dass Kärnten für ein generelles
Verbot spekulativer Derivatgeschäfte mit Steuergeld eintritt.
"Spekulationsgeschäfte mit hohem Risiko müssen für alle
Gebietskörperschaften verboten werden. Es darf nicht sein, dass
öffentliche Gelder verzockt werden, anstatt diese für die Bedürfnisse
der Menschen, wie Soziales, Gesundheit oder die Schaffung und
Absicherung von Arbeitsplätzen, einzusetzen", so Dobernig.
In Kärnten werden bereits seit vielen Jahren keine Derivate mehr
aufgenommen, so der Finanzreferent. Aus seiner Sicht sei es
vernünftig, wenn der Bund Richtlinien und Empfehlungen für
Veranlagungen der Länder ausgibt. "Die Entscheidungsgewalt darüber,
wie und für welche Dauer die Länder ihr eigenes Geld veranlagen,
sollte aber bei den Ländern bleiben. Würde dies der Bund über die
ÖBFA machen, würden ja auch allfällige Fehlentscheidungen die Länder
massiv treffen, ohne dass sie darauf Einfluss haben", erklärt
Dobernig.
Kärnten habe sein Vermögen sicher und konservativ veranlagt, das
zeige ein Blick auf den Kärntner Zukunftsfonds. "Die
Zukunftsfonds-Gelder in Höhe von 502 Mio. Euro sind mündelsicher
veranlagt, seit Beginn der Veranlagung wurde daher kein Vermögen
verloren, sondern dieses vermehrt. Es gibt beim Zukunftsfonds keine
Spekulationsgeschäfte und keine Investitionen in Aktien", betont
Dobernig. Würde man den Zukunftsfonds heute realisieren, hätte man
einen Gewinn von über 20 Mio. Euro. Darüber hinaus seien in den
letzten Jahren regelmäßig Zinsen für Projekte ausgeschüttet worden.
(Schluss)
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