"Die Presse"-Leitartikel: Weg frei für Italiens Traumverkäufer und Populisten, von Susanna Bastaroli

Utl.: Ausgabe vom 9. Dezember 2012 =

Wien (OTS) - Dass Mario Monti das Handtuch wirft, ist konsequent.
Berlusconi hätte ihn nur noch erpresst. Der Medienzar wird jetzt mit
Anti-Europa-Parolen auf Stimmenfang gehen.

Im Gespräch mit dem deutschen Fernsehen hatte Premier Mario Monti
vielen Italienern aus der Seele gesprochen, als er genervt anmerkte:
Italien werde im Ausland immer als "lustiges, undiszipliniertes Land"
dargestellt. Aber derzeit sei es in seiner krisengebeutelten Heimat
"wirklich nicht besonders lustig".
Genau danach - nach einem normalen, langweiligen Land - haben sich
viele Italiener gesehnt, als der seriöse Professor vor 13 Monaten mit
seiner Technokraten-Regierung antrat. Nicht nur, weil dem ehemaligen
EU-Kommissar zugetraut wurde, das wirtschaftlich stagnierende Land
mit seinem Schuldenberg wieder auf die Beine zu bringen. Sondern vor
allem, weil mit dem disziplinierten Ökonomen ein klarer Schlussstrich
unter die Ausschweifungen der Berlusconi-Ära gezogen wurde, die
Italien zum Clown Europas gemacht hatten. Tatsächlich hat es Monti
mit seinem - demokratisch nicht gewählten - Team geschafft, Italiens
Glaubwürdigkeit wiederherzustellen. Durch eine Radikalkur bewahrte er
das Land vor dem Bankrott. Europas lächerliches Stiefkind wurde zu
Brüssels Liebkind.

Auf welch fragilen Beinen Montis Reformkurs steht, haben die
vergangenen Tage gezeigt. Der wegen seiner Skandale und
Justizprobleme längst politisch totgesagte Silvio Berlusconi hat es
geschafft, in knapp 48 Stunden all die Bemühungen Montis nach einer
neuen Sachlichkeit in der Politik zunichtezumachen: Zeitgleich mit
seiner Kandidaturankündigung entzog der 76-Jährige der
Monti-Regierung das Vertrauen. Nicht, weil ihm der Inhalt des zur
Abstimmung stehenden Maßnahmenpakets nicht passte. Sondern als
persönliche Rache dafür, dass ein Monti-Minister sich besorgt über
Berlusconis Comeback geäußert hatte. Dass Monti geht, ist
verständlich: Der Medienzar hätte ihn kontinuierlich erpresst.
Zu erwarten ist nun eine auf Persönlichkeitskult, Hetze und absurde
Versprechen hin ausgerichtete Wahlkampagne - Populismus nach
altbewährter Berlusconi-Manier also. Neben Montis "unpatriotischem
Sparkurs" kann man sich auf Tiraden gegen "Kommunisten" (die
italienischen Linksdemokraten), die zu Einsparungen mahnenden
Deutschen und den unpopulären Euro einstellen. Werbeprofi Berlusconi
kontrolliert übrigens immer noch einen Großteil des TV und der
Zeitungen.
Mit dem Anti-Europa- und Anti-Sparprogramm befindet sich Berlusconi
in bester Gesellschaft: Sein Rivale, Ex-Komiker Beppe Grillo, punktet
derzeit bei sämtlichen Wahlen und Umfragen mit ähnlichen
Anti-Europa-Parolen. Die beiden Politiker haben bis zu 45 Prozent der
Wähler hinter sich.
Von den Linksdemokraten kommen indes wenige Anzeichen für einen
Erneuerungswillen: Immer noch bestimmen die mächtigen Gewerkschaften
den Kurs der Partei mit.

Will man optimistisch sein, gibt es einen vagen Hoffnungsschimmer:
dass unter der Ägide Montis doch noch eine Koalition zustande kommt,
die glaubhaft die Politik des Professors fortführen wird. Denn das
Rezept, um Italien zu retten, basiert auf einer Reform der Wirtschaft
und der ineffizienten Institutionen. So sind Maßnahmen zur
Ankurbelung des Wachstums ebenso notwendig wie weitere
Privatisierungen und Liberalisierungen. Längst fällig sind die Reform
des schwerfälligen Justiz- und Verwaltungsapparates oder schärfere
Gesetze, um die Korruption zu bekämpfen.
Die Frage ist, ob Monti und seine Gesinnungsgenossen imstande sind,
die Italiener zu überzeugen. Fast jeder zweite Jugendliche ist
arbeitslos, Familien schaffen es nicht, mit ihren Gehältern bis zum
Ende des Monats auszukommen, ein Kleinunternehmer nach dem anderen
meldet Konkurs an. Die Bevölkerung ist nach jahrelanger Rezession
müde, ausgelaugt - und die Skepsis gegenüber der Politik ist so hoch
wie nie.
Es wäre schön, wenn Italien irgendwann ein ganz normales,
langweiliges Land werden würde. "Wir waren so nahe dran", klagte
gestern die Zeitung "La Stampa". Entscheiden müssen das jetzt die
Wähler. Derzeit deutet aber vieles darauf hin, dass Italien ein gutes
Jagdrevier für Traumverkäufer und Populisten ist.

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