"Die Presse" - Leitartikel: Erkenntnisse aus einer Trendgemeinde, von Oliver Pink

Utl.: Ausgabe vom 26.11.2012=

Wien (OTS) - Graz hat gewählt. Welche Schlüsse lassen sich daraus für
das kommende Superwahljahr ziehen? Seriös betrachtet: keine. Einen
Versuch ist es dennoch wert.

Siegfried Nagl, ein biederer Konservativer, der sich als smarter
Liberaler inszeniert, hat sein Wahlziel, die absolute Mehrheit,
deutlich verfehlt. Und damit auch seinen Ruf als schwarze
Zukunftshoffnung für Land und Bund vorerst eingebüßt. Seine Partei
bleibt aber immerhin stärkste Kraft. Die Kommunisten setzen - als
Serviceorganisation mit menschlichem Antlitz - ihren in unseren
Breiten einzigartigen Erfolgslauf fort. Die FPÖ legt zu wie gewohnt.
Sinn und Zweck des BZÖ erschließt sich den Wählern auch in Graz
nicht. Die Grünen können ihre Regierungsbeteiligung nicht verwerten.
Und der SPÖ nützt anscheinend nicht einmal mehr eine junge attraktive
Spitzenkandidatin etwas.
Wie in solchen Fällen üblich, werden dann auch gern
Schlussfolgerungen für die Bundespolitik gezogen, noch dazu, wenn ein
Superwahljahr mit einer Volksbefragung, drei Landtagswahlen und einer
Nationalratswahl ansteht. Doch lassen sich aus einem kommunalen
Ereignis in einer eigenwilligen 270.000-Einwohner-Stadt wirklich
weiterführende Erkenntnisse gewinnen? Seriös betrachtet: eher nicht.
Allerdings hat sich Graz schon in der Vergangenheit des Öfteren als
eine Art Trendgemeinde erwiesen. Die Nazis waren hier schon vor ihrer
tatsächlichen Machtergreifung eine Macht, was Graz den Beinamen
"Stadt der Volkserhebung" einbrachte. 1982 wurden in Graz die Grünen
gegründet, damals noch als Alternative Liste Österreichs. Und auch
ein erster Probelauf für Schwarz-Blau ging in den 1970ern von Graz
aus. Mit den Stimmen der ÖVP wurde Alexander Götz (FPÖ) in Graz zum
Bürgermeister gewählt, im Gegenzug wählten die Freiheitlichen in
Klagenfurt den ÖVP-Mann Leopold Guggenberger. Nur der Siegeszug der
Kommunisten fand keine überregionale Fortsetzung - also keine über
die Steiermark hinaus. Denn auch im dortigen Landtag sitzen
Kommunisten. Auch das ist einzigartig in Österreich.
Wenn sich aus dem Grazer Wahlergebnis etwas herauslesen lässt -
abgesehen davon, dass man die Piraten doch noch nicht abschreiben
sollte -, dann das: Die Großparteien verlieren weiter an integrativer
Kraft. An deren Rändern, links wie rechts, wird der Platz weiter
größer. Der dann auch von Vertretern einer aus der Zeit gefallenen
Ideologie genützt werden kann, wenn sie den Pfad der Weltrevolution
verlassen und sich seriöser Sacharbeit widmen.
Wobei der Grazer Wahlabend für die ÖVP trotz Verlusten noch eher
verkraftbar ist. Zumal man sich mit Umfragen, die von einer Mehrheit
der Wehrpflicht-Befürworter bei der Heeres-Volksbefragung ausgehen,
trösten kann. Und die Aussicht besteht, bei zwei von drei
Landtagswahlen, jenen in Niederösterreich und Tirol, den ersten Platz
zu behaupten. Zudem gilt nach wie vor: Verfügt die ÖVP über einen
halbwegs attraktiven Spitzenkandidaten, dann kann sie, bei
entsprechender Schwäche der Konkurrenz - oder im konkreten Grazer
Fall: bei einer Aufsplitterung des linken Lagers - auch in Städten
den ersten Platz erobern (und mit Schrammen halten). Auf Wien ist das
aber nur bedingt umlegbar: Da ist die Konkurrenz zu stark.

Für die SPÖ sieht es hingegen deutlich schlechter aus. Geschwächt vom
miserablen Parteitagsergebnis ihres Vorsitzenden, setzt sich der
Negativtrend nun in Graz fort. In Kärnten wird man möglicherweise die
Chance auf Platz eins wieder verspielen - denn die FPK scheint sich
von den Skandalen erholt zu haben, da sind die Kärntner anscheinend
nicht so nachtragend. In Niederösterreich und Tirol ist nicht viel zu
holen. Im besten Fall ein paar Prozentpunkte Dazugewinn.
Und an einen Sieg der SPÖ bei der Heeres-Volksbefragung glauben
mittlerweile nicht einmal mehr die eigenen Funktionäre. Was durchaus
zu bedauern ist. Denn ein Nein zu einem Berufsheer im Jänner würde
die allgemeine Wehrpflicht, die in den meisten Ländern Europas längst
als überholt gilt, für viele Jahre einzementieren. Aber da ist auch
die SPÖ selbst mitschuld, die überhastet und um der "Kronen Zeitung"
zu gefallen, unseriös und unvorbereitet in dieses Abenteuer gegangen
ist.
2013 könnte dann also doch eher das Jahr der ÖVP werden. Zumindest
bis zur Nationalratswahl.

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