"Die Presse"-Leitartikel: Steuern rauf, Schotten dicht, Augen zu, von Michael Laczynski

Utl.: Ausgabe vom 15. November 2012=

Wien (OTS) - Fran█ois Hollande wurde nicht gewählt, um die Probleme
Frankreichs anzugehen, sondern um die Grande Nation sanft in den
Schlaf zu schaukeln.

Die in den 1930er-Jahren gebaute Maginot-Linie war als ultimative
Versicherung Frankreichs gedacht. An dem hunderte Kilometer langen,
mit Bunkern gespickten Verteidigungswall sollten sich fortan alle
Aggressoren die Zähne ausbeißen. Wichtigste Funktion der Anlage war
es, ein Desaster wie 1914 zu verhindern, als deutsche Truppen tief
ins Landesinnere vorstoßen konnten. Doch dummerweise hatten die
französischen Strategen vergessen, den technischen Fortschritt
mitzuberücksichtigen, und sich bei ihren Planungen an dem Verlauf des
Ersten Weltkriegs orientiert - was zur Folge hatte, dass Hitlers
Panzer 1940 die Maginot-Linie mühelos umgehen konnten.
Dieser Exkurs in die Militärgeschichte hat mehr mit der Gegenwart zu
tun, als es zunächst den Anschein hat. Denn die in Paris geführten
Debatten über Auswege aus der ökonomischen Misere erwecken den
Eindruck, Frankreichs Eliten versuchen sich wieder einmal als
Baumeister eines Bollwerks von gestern gegen die Probleme von heute.
Die gängige Antwort auf die größte Krise seit der Großen Depression
lautet Steuern rauf, Schotten dicht, Augen zu. Dass sich die seit
eineinhalb Jahren steigende Arbeitslosigkeit, das immer größer
werdende Loch in der Handelsbilanz, die wachsende Verschuldung und
die heranrollende Welle von Werkschließungen nicht durch die
Einführung einer Reichensteuer beseitigen lassen, wird geflissentlich
ignoriert. Stattdessen stellt man mit großem Eifer ideologische
Grabenkämpfe von anno dazumal nach - als ob die Finanzmärkte zwischen
links und rechts, zwischen Sozialisten und Gaullisten unterscheiden
würden.
Daher ist es nur logisch und konsequent, dass jener Mann, der von den
französischen Wählern zum Staatsoberhaupt erkoren wurde, eine derart
jämmerliche Figur macht. Fran█ois Hollande ist angetreten, als
"Monsieur normal", die des Aktionismus seines Vorgängers, Nicolas
Sarkozy, überdrüssig gewordene Grande Nation sanft in den Schlaf zu
schaukeln. Nur sechs Monate nach seinem Amtsantritt machen Hollande
und seit Team einen ratlosen und verbrauchten Eindruck. Zynisch
formuliert ist er als Staatschef mit der politischen Spannung einer
AA-Mignonbatterie der richtige Mann zur richtigen Zeit, denn auch
Frankreich ist keine Triple-A-Nation mehr, sondern muss sich
neuerdings mit einer Bonitätsnote von AA+ begnügen.
Dynamisch klingende Worthülsen sollen von der wachsenden
Hilflosigkeit ablenken. Hollande beschwört einen "Pakt für
Wettbewerbsfähigkeit", Außenminister Laurent Fabius will in die
"Offensive" gehen, der von der Regierung mit der Ausarbeitung eines
Reformplans beauftragte ehemalige EADS-Chef, Louis Gallois, fordert
gar einen "Schock des Vertrauens". Doch angesichts der Tatsache, dass
der französische Haushalt seit Jahrzehnten nicht aus den roten Zahlen
kommt, ist das Vertrauen enden wollend.

Dabei zielt ein Teil von Hollandes Reformen in die richtige Richtung.
Die neue öffentliche Investitionsbank soll Kapital für die
französischen Klein- und Mittelbetriebe bereitstellen und so den
Aufbau eines florierenden Mittelstands nach deutschem Vorbild
fördern. Die Steuern für Unternehmen sollen um 20 Milliarden Euro
sinken. Doch um Frankreichs heilige Kühe zu schlachten, fehlen
Hollande sowohl der Wille als auch das Mandat.
Seine Wähler würden einen Angriff auf die geliebte 35-Stunden-Woche
und Einschnitte im aufgeblähten Staatsapparat nicht tolerieren. Denn
in Wirklichkeit ist nicht der Präsident das Problem, sondern der
Souverän: Ein nicht unbeträchtlicher Teil der Franzosen würde am
liebsten die Globalisierung rückabwickeln, den europäischen
Binnenmarkt abschaffen und sich hinter hohen Zollmauern verschanzen.
Und vermutlich denken die gegen Reformen demonstrierenden Südeuropäer
nicht anders.
Wolfgang Schäubles freundschaftliches Angebot, die deutschen
Wirtschaftsweisen zum Hilfseinsatz nach Frankreich zu beordern, geht
also an der Realität vorbei. Hollande weiß vermutlich ganz genau, was
zu tun wäre, um den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Er weiß aber
auch, dass er nicht dafür gewählt wurde. Insofern ist er keine
jämmerliche, sondern eine tragische Figur.

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