"Die Presse am Sonntag" Leitartikel: Oh nein, Berlusconi hat noch immer nicht genug, von Christian Ultsch

Utl.: Ausgabe vom 28.10.2012=

Wien (OTS/Die Presse) - Italiens multipel gescheiterter
Ministerpräsidenten-Darsteller kündigt nach seiner Verurteilung wegen
Steuerbetrugs ein politisches Comeback an. Das ist eine gefährliche
Drohung für ganz Europa.

Gott stehe Italien bei. Silvio Berlusconi will in die politische
Arena zurückkehren. Er müsse weitermachen, um die italienische Justiz
zu reformieren, verkündete der 76-Jährige keine 24 Stunden, nachdem
ihn ein Mailänder Gericht wegen Steuerbetrugs erstinstanzlich zu vier
Jahren Haft verdonnert hatte. Theoretisch wäre es dem Gaukler, der
sein Land als Ministerpräsidenten-Darsteller in insgesamt drei
Anläufen systematisch an den Rand des Abgrunds geführt hat, dem
Richterspruch zufolge auch ein paar Jährchen untersagt, öffentliche
Ämter zu bekleiden. In Wirklichkeit rechnet kaum jemand damit, dass
das Urteil jemals rechtskräftig wird. Denn bis der Fall die dritte
und letzte Instanz erreicht hat, werden die Taten
höchstwahrscheinlich schon verjährt sein.
Doch jemand wie Berlusconi kann eine solche öffentliche Schmach, so
folgenlos sie letztlich auch sein mag, nicht auf sich sitzen lassen.
Achtung vor Richtern, zumindest vor jenen, die in den verschiedensten
Verfahren über ihn zu Gericht gesessen sind, ist ihm ohnehin seit
jeher fremd. Schon seit Jahren zieht der Medien-Zampano in ewig
wiederkehrenden Kampagnen über seine Lieblingsfeinde, die "roten
Roben" her. Dass er dabei den Rest an Autorität untergräbt, über den
der italienische Rechtsstaat verfügt, ist ihm herzlich egal. Das
operettenhafte Polit-Engagement des Silvio Berlusconi diente
zuallererst immer auch der Förderung persönlicher Interessen.
"Unglaublich und lächerlich" sei der Schuldspruch, polterte der
alternde Milliardär in seinem eigenen Fernsehsender Canale 5. Wie
könne man ihm, einem "unbescholtenen Vater von fünf Kindern und
Großvater von sechs Enkelkindern" vorwerfen, im Jahre 2002 Steuern in
der Höhe von 4,9 Millionen Euro hinterzogen zu haben, da doch seine
TV-Gruppe allein heuer wieder 156 Millionen Euro zahle.
Der Mann kennt kein Unrechtsbewusstsein. Und er hat offensichtlich
auch kein Gefühl mehr dafür, wann es genug ist. Am Mittwoch erst
hatte der Cavaliere feierlich bekannt gegeben, dass er bei den
Parlamentswahlen im Frühjahr nicht mehr für seine Partei "Volk der
Freiheit" antreten werde. Jetzt, nach dem Urteil des Mailänder
Strafgerichts, will er plötzlich wieder mitmischen, wenn auch nicht
als Spitzenkandidat.
Für Italien, ja für ganz Europa, ist die Comeback-Ansage Berlusconis
bei allem Verständnis für Altersstarrsinn und schrägen Humor eine
gefährliche Drohung. Schon die vage Möglichkeit, dass demnächst
wieder der Bunga-Bunga-Premier aus dem Off an den Fäden der Macht
herumfummeln könnte, muss Bürgern und Investoren kalte Schauer über
den Rücken jagen. Das ganze Ausmaß des Versagens Berlusconis ist erst
offenbar, seit er in höchster Finanznot das Feld für die
technokratische Übergangsregierung von Mario Monti räumen musste. In
wenigen Monaten brachte Monti mehr Mut und Energie für sinnvolle
Reformen auf als Berlusconi in den 18 Jahren seines narzisstisch
irrlichternden Dilettantentums.

Possenreißer. Berlusconi hinterließ eine marode Wirtschaft,
verkrustete Strukturen, einen aufgeblähten Staatsapparat und
Schulden, die dieser Tage den Rekordstand von 126 Prozent des
italienischen Bruttoinlandsprodukts erreicht haben. Der peinliche
Possenreißer gab sein Land jahrelang der Lächerlichkeit preis und sah
tatenlos zu, wie es in der EU an ökonomischem und politischem
Einfluss verloren hat.
Mario Monti hat den italienischen Patienten mit Notmaßnahmen in der
Intensivstation stabilisiert. Sollte Berlusconi wieder ans
Krankenbett vorgelassen werden, kann Europa schon vorsorglich die
ganz große Herz-Lungen-Maschine bereithalten: Als drittgrößte
Volkswirtschaft des Euroraums hat Italien das Potenzial, das ganze
Projekt in den Abgrund zu reißen.
Es wäre ziemlich vielen Menschen geholfen, wenn sich Silvio
Berlusconi ganz privatim den Freuden des Lebens widmete, am besten
weit weg von diesem Kontinent.

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