DER STANDARD-Kommentar "Eine ziemlich verrückte Familie" von Thomas Mayer

Utl.: "Die EU verwandelt sich auf leisen Sohlen zur Euro-Union,
streitet viel, wächst weiter" - Ausgabe 20.10.2012=

wien (OTS) - Was wird bloß aus dieser Union mit ihren 27 Mitgliedern?
Wie ein böser Geist schwebte diese Frage über dem jüngsten Treffen
der Staats- und Regierungschefs. Es ging um Themen, die für die
Gemeinschaft überlebenswichtig sind. Die reichten von der Eurokrise
über die Pläne, wie man die im Süden staatenbedrohende
Jugendarbeitslosigkeit abbauen könnte, bis zum Megaproblem, wie die
_demokratische Legitimierung milliardenschwerer Notmaßnahmen nach
einer großen Reform der EU-Verträge verbessert werden könnte.
Wohin man auch blickt, bei fast allem schienen "die Chefs" nichts als
Streit zu suchen: Der Franzose Hollande mit der Deutschen Merkel bei
der Bankenaufsicht; Cameron mit dem Polen Tusk, weil der Brite das
EU-Budget bis 2020 empfindlich zusammenstreichen will, zum eigenen
Vorteil und zulasten der Länder im Osten.
Und zwischendurch schien es, als würde sich der Europäische Rat sogar
beim Entscheid in den Haaren liegen, wer nach Oslo reist, um den
Nobelpreis entgegenzunehmen, wer dort spricht, was das überhaupt
bedeutet.
Nun, die Umstände der "Friedensreise" wurden nur fast ganz geklärt.
Aber gerade das kann symbolhaft gedeutet werden für die Art, wie
Entscheidungen in Europa getroffen werden. Die Union wird bei der
Nobelpreisverleihung wie eine ziemlich verrückte Familie einreiten.
Die drei Präsidenten von Kommission, Parlament und Rat werden
stellvertretend für EU, Völker und die Länder auftreten. Sprechen
wird im Namen der Union José Manuel Barroso. Der Clou: Auf Anregung
Herman Van Rompuys sollen viele, wenn nicht fast alle Staats- und
Regierungschefs stolz im Saal sitzen. Nur der Brite David Cameron hat
bereits abgesagt, als ewiges Zornbinkerl der Europafamilie.
Ist das gut oder schlecht? Nein, die Welt kann leibhaftig sehen, wie
Europa sich entwickelt: Am Ende hält man doch zusammen, vor allem in
der Not wie der Eurokrise, hilft den Griechen.
Dieses Erklärungsmuster einer gar seltsamen, aber am Ende bisher
immer erfolgreichen Integration seit 1957 lässt sich an vielen
Entwicklungen belegen. Jüngstes Beispiel: Vor einem Jahr hielten
nicht wenige es für ausgeschlossen, dass die Eurogruppe sich einen
Fiskalpakt gibt und den Euro-Stabilisierungsfonds (ESM) um ein Jahr
vorzieht (das eine wollte Merkel, das andere Hollande). Es tobte der
Streit, seit ein paar Wochen sind beide Regelungen in Kraft.
Eine (vermutlich gar nicht kühne) These lautet: In einem Jahr startet
die Bankenunion mit EU-weiter Aufsicht. Auch sie wird die Grundlage
für eine spätere Fiskalunion, für gemeinsame Schuldenbewirtschaftung
und Investments. Das wurde im Juni gestartet.
Die EU entwickelt sich eher auf leisen Sohlen weiter zur Euro-Union,
mit dem Kern der Eurozonenstaaten. In ein paar Jahren dürfte es
Mechanismen des gegenseitigen Beistands geben, die ähnlich wirken wie
Artikel 5 der Nato: Wenn ein Partner angegriffen wird, helfen ihm
alle anderen mit allen Mitteln. Die Waffe ist Geld.
Es gibt noch eine andere verblüffende Parallele zur Nato: Die war bis
1989 reines Militärbündnis gegen den Warschauer Pakt. Seither wuchs
sie zur Sicherheitsgemeinschaft mit fast mehr Partnern als
Mitgliedern, wie Österreich. Wie geht es in der EU weiter? 2013 tritt
Kroatien bei, 2014 führt Lettland den Euro ein. Sie vertieft sich zur
Euro-Union, wächst auf dem Balkan, verändert sich. Manche - Cameron -
entfernen sich wieder. So sind wir.

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