Nationalrat - Darabos: Maximum an Sicherheit erfordert Profis

Bedrohungsszenarien haben sich grundlegend verändert

Wien (OTS/SK) - "Wenn es um die Sicherheit geht, haben die Österreicherinnen und Österreicher verdient, dass wir unser Bestes geben. Unser erklärtes Ziel muss es sein, das absolute Maximum an Sicherheit zu gewährleisten. Das ist nur möglich, wenn wir die allgemeine Wehrpflicht beenden und auf ein modernes Profiheer umstellen" betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwoch im Nationalrat im Rahmen der Aktuellen Debatte "Mehr Profis, mehr Sicherheit - Österreich braucht ein Berufsheer". ****

Der Minister plädierte dafür, ganz sachlich von den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen auszugehen und nach Lösungen zu suchen, wie den aktuellen Gefahren bestmöglich begegnet werden kann. "Ich bin der Meinung, dass wir nur mit einem modernen Profiheer auf die immer komplexeren Herausforderungen reagieren können", erklärte Darabos. Denn die Sicherheitslage in Europa habe sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend verändert. Die Bedrohungsszenarien für Österreich seien heute völlig andere als noch vor einigen Jahren. "Heute sind internationaler Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, das Scheitern von Staaten oder Cyberattacks sicherheitspolitische Herausforderungen, denen wir begegnen müssen", führte der Verteidigungsminister aus.

Um auf diese neuen Bedrohungsszenarien angemessen reagieren zu können, haben mittlerweile 21 von 27 EU-Staaten ein Profiheer. "Sicherheit braucht Profis. Wir brauchen bestausgebildete Soldaten und keine 'Kurzzeitsoldaten', die dreimal jährlich ausgewechselt werden und aus dem Heer ausscheiden, bevor sie richtig einsetzbar sind," erklärte Darabos und fragte: "Glauben Sie, die Polizei könnte ihre Arbeit sinnvoll erledigen, wenn sie alle vier Monate ihr Personal auswechseln würde?" Unverständlich ist für den Minister daher auch, dass die ÖVP in ihrem Modell die Ausbildungszeit für Wehrdiener noch weiter verkürzen möchte.

Das derzeitige System der Wehrpflicht weise unzählige Probleme auf. 60 Prozent des Personals werden nicht im militärischen Betrieb, sondern beispielsweise als Köche und Kellner eingesetzt. "Ist das der Beitrag zur Landesverteidigung, den wir uns rund 300 Millionen Euro kosten lassen und für den wir jungen Männern sechs Monate ihres Lebens stehlen?", stellte der Minister den momentanen Zwangsdienst in Frage.

"Ich will bestens ausgebildete Spitzenkräfte in anspruchsvollen Funktionen. Mein Modell sieht 8.500 Berufssoldaten und -soldatinnen, 7.000 Zeitsoldaten und -soldatinnen, 9.300 Profimilizsoldaten und -soldatinnen und eine Mobilmachungsstärke von 55.000 Personen vor. Damit können wird den aktuellen Herausforderungen treffsicher begegnen und alle Aufgaben, die das Österreichische Bundesheer zu leisten hat, hervorragend erfüllen. Mein Modell garantiert, dass wir 12.5000 Soldaten und Soldatinnen im Katastrophenfall bereitstellen können und 1.100 Soldatinnen und Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen", sagte der Verteidigungsminister.

"Am 20. Jänner steht eine Richtungsentscheidung bevor, was die Zukunft des Österreichischen Bundesheeres und der österreichischen Sicherheitspolitik im Allgemeinen betrifft. Ich werde die kommenden Monate nutzen, um für mein Modell eine breite Mehrheit zu finden. Ich werbe für ein modernes Heer mit Profisoldaten, weil ich davon überzeugt bin, dass wir mit diesem Modell den Herausforderungen der Zukunft am besten begegnen können", unterstrich Minister Darabos im Nationalrat. (Schluss) ph/sv

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