Neues Volksblatt: "Mediation" von Herbert SCHICHO

Utl.: Ausgabe vom 6. September 2012=

Linz (OTS) - Hilft's ned, schad's ned - das ist wohl das
Hauptargument, warum SPÖ und Grüne in Linz in der kommenden Woche
vermutlich ein Mediationsverfahren mit der Bawag in der Swap-Affäre
beschließen (Bericht S. 5). Außerdem stehe das Verfahren durch die
schwierige Suche nach einem Laienrichter sowieso, diese Zeit könnte
man doch für Verhandlungen nutzen. Und beim Ergebnis braucht es dann
eh die Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat, so weitere rot-grüne
Beweg- und Besänftigungsgründe.
Grundsätzlich muss aber schon gesagt werden, für eine
außergerichtliche Einigung hätte man nicht so lange warten müssen.
Ganz ohne Streitereien hätte Bürgermeister Dobusch im April 2010 den
Swap beenden können - gekostet hätte es laut Bawag 92 Mio. Euro.
Damals hoffte Dobusch allerdings ohne Millionen-Verluste aus der
Sache rauszukommen. Nun offensichtlich nicht mehr, die Standpunkte
liegen derzeit rund 500 Mio. Euro entfernt, eine Einigung wird auf
jeden Fall Verluste für beide Seiten bringen. Ein Kompromiss wird die
Stadt daher auf jeden Fall etwas kosten und es wird auch das Bild des
armen (dummen) Bankenopfers zerstören.
Aber vielleicht ist es ja auch nur ein Ablenkungsmanöver. Man täuscht
Aktivität vor, damit der Wähler vergisst, dass Linz durch eine
Spekulationswette fast in den Ruin geführt wurde.

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