"Die Presse"-Leitartikel: Wir brauchen wieder mehr langweilige Politiker, von Gerhard Hofer

Wien (OTS) - Der frühere Innenminister Ernst Strasser hat alle
Voraussetzungen erfüllt, um in Österreich politisch Karriere zu
machen. Als Angeklagter wäre er eine Ausnahme.

Der Nächste, bitte! Über Korruption redet man in Österreich
mittlerweile wie über eine Krankheit. Eine Krankheit, die vor allem
Politiker und Manager befällt. Eine Sonderform der Höhenkrankheit,
die bei Menschen auftritt, die auf höchster Ebene agieren. Patient
Ernst Strasser ist so ein Beispiel. Der Verdachtsfall passt in eine
mittlerweile unüberschaubare Liste von ehemaligen und noch nicht
ehemaligen Politikern. Diese Krankheit muss wohl ziemlich ansteckend
sein, könnte man meinen.

Erst vor wenigen Wochen wurde in Ferndiagnosen darüber sinniert,
warum so viele ehemalige und noch nicht ehemalige freiheitliche
Politiker beim Handaufhalten so unersättlich waren. Für alle
Genannten gilt die Unschuldsvermutung. Grasser, Meischberger,
Rumpold, Uwe Scheuch, und wie sie alle heißen, hätten halt nicht alle
politischen Institutionen durchlitten und durchschritten wie dies in
der SPÖ und ÖVP der Fall ist, lautete eine der Begründungen. Unter
Jörg Haider sei die FPÖ so rasant gewachsen, dass man mangels
altgedienter Kader eben auf eine Buberlpartie zurückgreifen musste.
Und den Buberln sei dann die schnell erlangte Macht noch schneller zu
Kopf gestiegen.

Würde diese Ferndiagnose stimmen, gäbe es den Fall Strasser nicht.
Denn der Strasser Ernstl, wie er in St. Pölten noch immer liebevoll
genannt wird und für den ebenfalls die Unschuldsvermutung gilt, hat
alle politischen Niederungen durchwandert. Studentenvertreter,
Ministersekretär. Landesparteisekretär, Klubobmann im Landtag,
Minister, EU-Abgeordneter. Sein Problem war nur, dass er auch als
Minister und EU-Parlamentarier diese Niederungen im Geiste nie
verlassen hat. Dass ihm dieser Umstand allerdings erst in Brüssel zum
Verhängnis wurde, spricht ebenfalls Bände.

Korruption ist keine Krankheit, und schon gar keine Höhenkrankheit.
Wer oben nimmt, hat auch schon unten aufgehalten. Nur waren dort die
Beträge, die Versuchungen und Möglichkeiten von geringerer Tragweite.
Als das fatale Video von Ernst Strasser in Brüssel publik wurde,
meinte einer seiner niederösterreichischen VP-Kumpanen doch allen
Ernstes: "In Brüssel haben sie ihn umgedreht, den Ernstl."

Der "Ernstl" wurde weder in Brüssel noch in Wien noch in St. Pölten
umgedreht. Strasser hat eine grandiose politische Karriere hingelegt,
weil er so ist, wie er ist. Er hat ja viele Jahre lang wunderbar
funktioniert. Und es hat seinem früheren Parteichef Josef Pröll
unheimlich getaugt, dass Strasser kein Langweiler wie Othmar Karas
ist. Ein bisschen ein "Gfrast" muss man doch sein als Politiker,
oder? Das wollen die Wähler, oder?

Jetzt steht er vor Gericht, der "Ernstl". Wegen einer besoffenen
G'schicht in Brüssel. Wie konnte das nur passieren? Es ist möglich,
weil Strasser zum Zeitpunkt dieser Affäre EU-Parlamentarier war. Wäre
er im Nationalrat gesessen, er hätte beispielsweise ohne Weiteres
100.000 Euro von einem Lobbyisten verlangen können, um für diesen zu
intervenieren. Es wäre strafrechtlich völlig legal gewesen. Erst seit
Anfang Juli besitzt Österreich ein Antikorruptionsgesetz, das
derartige Nebenbeschäftigungen von Politikern unter Strafe stellt.
Und selbst die Regelung für EU-Abgeordnete ist so vage, dass die nun
erhobene Anklage auf ziemlich wackeligen Beinen steht. Doch egal, ob
Strassers Geschäftssinn nun zu einer strafrechtlichen Verurteilung
führt oder nicht. Allein die Tatsache, dass ein österreichischer
Politiker über seine eigene Präpotenz stolpern kann, ist für dieses
Land psychohygienisch mindestens so wichtig wie das neue
Antikorruptionsgesetz.

Wer Korruption an der Wurzel packen möchte, muss aber weit vor dem
Strafrecht ansetzen. Es geht um die Frage: Welche Charaktere setzten
sich auf ihrer Reise durch politische, gesellschaftliche und
unternehmerische Institutionen durch? In der Politik wird nach Typen
verlangt, nach Schlitzohren, nach "Gfrastern". Aber vielleicht nähren
all die Skandale wieder die Sehnsucht nach langweiligen Politikern?
Bieder, anständig, womöglich kompetent. Unter diesen Umständen hätte
es der "Ernstl" schwer gehabt.

Rückfragehinweis:
Die Presse
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Tel.: (01) 514 14-445
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