Neues Volksblatt: "Ende dieser Posse" (von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Ist das nicht seltsam? Man stellt sich als Politiker
einer Wahl, in dem Fall einer Landtagswahl, und dann will man bei
einer Entscheidung in jener Institution, in die man gewählt wurde,
gar nicht dabei sein. Ein paradoxeres Verhalten kann es in einer
Demokratie eigentlich gar nicht geben. Mit ihrer Blockadepolitik
demonstrieren die Kärntner Blauen gerade, wie wenig Respekt sie
letztlich vor dem Souverän, der sie mit 17 Mandaten in den Landtag
entsandt hat, haben.
Fraglich ist, ob man daraus zwingend eine Neuregelung des
Auflösungsprocederes ableiten muss, wie das die Grünen nun tun. Man
könnte auch überlegen, ob es Sanktionen geben sollte, wenn sich
jemand - wie jetzt die FPK - so offensichtlich undemokratisch
verhält. Sich vor einer Abstimmung zu drücken oder durch Abwesenheit
zu verhindern, ist letztlich ein Akt politischer Feigheit.
Zwar hat die Kärntner Landespolitik zum Schaden ohnehin schon den
Spott - der Villacher Fasching lässt offenbar ganzjährig grüßen -,
dennoch muss diese Posse ein rasches Ende finden. Auf dem Spiel steht
nämlich der Ruf der demokratischen Institutionen insgesamt. Wer soll
sich, vom Gemeinderat bis ins Parlament, ein politisches Engagement
noch antun, wenn dann Spielchen getrieben werden, die jeder
demokratischen Gesinnung widersprechen.

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