• 07.06.2012, 17:47:50
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"Die Presse" Leitartikel: Die autokratischen Festspiele von Peking, von Michael Laczynski

Ausgabe vom 8.6.2012

Wien (OTS/Die Presse) - Geht es nach den Machthabern in Moskau und
Peking, haben politische Plüschgestalten des Westens ausgedient.
Chinesische und russische Eliten sehen das anders.

Was sich dieser Tage in Peking abgespielt hat, lässt sich wohl am
ehesten als das autokratische Pendant zur Champions League
beschreiben - also Großmachtpolitik auf höchstem Niveau. Gastgeber Hu
Jintao traf zunächst auf seinen russischen Kollegen Wladimir Putin,
dann folgten die Staatschefs Zentralasiens, die zum Gipfel der
Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in die Hauptstadt der
Volksrepublik geladen waren. Und zu guter Letzt kam auch Irans
Präsident Mahmoud Ahmadinejad ins Spiel, der bei der Shanghai-Gruppe
Beobachterstatus genießt und zweifellos das eine oder andere
interessante Gespräch in den Couloirs von Zhongnanhai führen konnte.
Zu schade, dass dieses Spektakel größtenteils hinter verschlossenen
Türen stattfand - doch auch so war es lehrreich. Die Botschaft von
Hu, Putin und Co. lautete: Im angehenden 21. Jahrhundert gelten die
Spielregeln von anno 1850. Die geopolitische Bühne ist demnach kein
postmodernes Paradies, das von friedlich winkenden Teletubbies
bevölkert wird, sondern ein kalter, gefährlicher Ort. Politische
Plüschgestalten haben in dieser "Nullsummen-Welt" ((C) Gideon
Rachman) nichts zu suchen und die Diplomatie ist kein Mittel zur
partnerschaftlichen Kooperation, sondern ein Instrument, mit dem die
Stärkeren ihre Interessen durchsetzen und potenzielle Rivalen
neutralisieren.

Die Botschaft trifft auf offene Ohren. Illusionen über den
vermeintlich unaufhaltsamen globalen Triumphzug von Demokratie und
Marktwirtschaft, wie er von Francis Fukuyama heraufbeschworen wurde,
macht sich in Europa und den USA niemand mehr. Heute wirkt Fukuyamas
1992 veröffentlichtes Opus "Das Ende der Geschichte" wie ein Relikt
aus einer längst vergangenen Ära, und der Westen fühlt sich in die
Defensive gedrängt - einerseits, weil sein Stück vom globalen Kuchen
immer kleiner wird, und andererseits, weil sein Heilsversprechen von
einer konfliktfreien, entpolitisierten Wohlstandsgesellschaft
spätestens seit dem Platzen der globalen Schuldenblase etwas
unglaubwürdig daherkommt.
Doch rechtfertigen diese Probleme den Triumphalismus der modernen
Autokraten? Eher nicht. Denn allen gegenteiligen Bekundungen zum
Trotz gilt der ach so verweichlichte Westen immer noch als
wichtigster Referenzpunkt. Die russisch-chinesische Freundschaft, die
soeben in Peking zelebriert wurde, ist in dieser Hinsicht ein
Paradebeispiel.
Folgt man nämlich der klassischen Machtlogik, müssten China und
Russland erbitterte Rivalen sein: Auf der einen Seite eine
aufstrebende und rohstoffhungrige Großmacht, die nach regionaler
Hegemonie greift; auf der anderen Seite ein
technologisch-ökonomischer Zwerg mit rasant schrumpfender
Bevölkerung, dessen Bodenschätze in unmittelbarer Nachbarschaft des
vermeintlichen Partners zu finden sind. Überspitzt formuliert: Das
Einzige, was Putins chinesische "Freunde" davon abhält, in Sibirien
einzufallen, sind die russischen Atomraketen.

Erst wenn man den Westen als unsichtbaren Dritten mitdenkt, wird
klar, was all die in Peking proklamierten Freundschaftsbekundungen in
Wirklichkeit sind: ein Faustpfand im großen Gefeilsche um
Visumfreiheit, Technologietransfers, Gaslieferverträge und
Raketenabwehrsysteme. Letzten Endes verkaufen die Russen ihr Erdgas
lieber den Westeuropäern als den Chinesen. Und wie sich die
chinesischen Machthaber entscheiden würden, wenn sie zwischen
russischer und etwa deutscher Technologie die Wahl hätten, lässt sich
unschwer und relativ eindeutig erraten.
Doch die wohl beste Antwort auf die Frage, wie es denn um die
Strahlkraft des Westens steht, lässt sich in den Statistiken finden.
So hat sich die Zahl der wohlhabenden Chinesen, die um eine
Aufenthaltsgenehmigung in den USA angesucht haben, im Vorjahr nahezu
vervierfacht. Und die russische Leistungsbilanz belegt, dass die
Oligarchen ihr Geld lieber im Ausland in Sicherheit bringen, statt es
in der Heimat arbeiten zu lassen. Den russischen und chinesischen
Eliten ist Plüsch offensichtlich lieber als die stählerne Rhetorik
von Wladimir Putin und Hu Jintao. Wenn das kein Vertrauensbeweis ist.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445
mailto:[email protected]
www.diepresse.com

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