Die Presse - Leitartikel: "Das Syrien-Szenario: Jemen, Libyen, Irak oder Kosovo?", von Thomas Seifert

Wien (OTS) - Karl Marx hatte recht, jedoch nicht ganz: Die
Geschichte wiederholt sich. Aber diesmal nicht als Farce, sondern als
noch größere Tragödie.

Das jemenitische Szenario - das war bisher die Lieblingslösung der
Staatengemeinschaft für das lästige Syrien-Problem. Das jemenitische
Szenario? Das ist eine kontrollierte Machtübergabe an einen politisch
halbwegs erträglichen Vertreter des bisherigen Machtapparats. Ali
Abdullah Saleh, Jemens Präsident von 1990 bis 2012, war nach der
blutigen Niederschlagung des Arabischen Frühlings in seinem Land als
Präsident untragbar geworden und musste weichen. Ihm wurde
diplomatische Immunität zugesagt, er flog zur medizinischen
Behandlung in die USA, und sein bisheriger Vize Abd Rabbuh Mansur
al-Hadi übernahm die Macht.
Für Syrien hätte das bedeutet: Der frühere Außenminister Farouk
al-Sharaa wird die neue Figur an der Staatsspitze, die Familie von
Präsident Bashar al-Assad findet in Doha, Katar, Asyl. Der
Machtapparat in Damaskus bleibt vorerst intakt, ein langsamer
Übergang zu einem offeneren politischen System stellt sicher, dass
die staatlichen Institutionen stabil bleiben und das Land nicht im
Chaos versinkt.
Denn das Irak-Trauma sitzt tief, der Vorschlag - ursprünglich bereits
im Jänner von der Arabischen Liga ventiliert - findet die Zustimmung
Russlands: In Moskau wurde die "Yemenski Variant" angeregt
diskutiert. Die Frage, ob der syrische Präsident Bashar al-Assad nach
14 Monaten kriegerischer Auseinandersetzungen und 12.000 Toten im
Asyl vor dem Zugriff des Internationalen Strafgerichtshofs geschützt
werden soll, stellt die Internationale Staatengemeinschaft vor ein
schwieriges Dilemma. Die Jemen-Lösung scheiterte bisher ohnehin
daran, dass Assad nicht bereit ist mitzuspielen.

Die amerikanische US-Botschafterin Susan Rice hatte am Mittwoch eine
andere Variante ins Spiel gebracht: Bei einer weiteren Eskalation
müssten sich die Staaten fragen, ob sie bereit seien, "außerhalb der
Autorität des Sicherheitsrats tätig zu werden". Das wäre dann die
Kosovo-Variante. 1999 entschloss sich die Nato, Russland - das damals
jede Lösung blockierte - zu ignorieren und den serbischen Machthaber
Slobodan Milosevic im Kosovo-Konflikt zum Einlenken zu zwingen. Die
Mission gilt als Erfolg, und der Kosovo war wohl auch so etwas wie
eine Blaupause für die ebenfalls erfolgreiche
Nato-Militärintervention in Libyen. In Libyen wie im Kosovo verließ
die Militärallianz sich ausschließlich auf die Unterstützung der
örtlichen Rebellen und Luftoperationen. Für Russlands Diplomaten ist
"Kosovo" freilich bis heute ein Reizwort.

Das Massaker von al-Houla, bei dem am vergangenen Freitag und Samstag
108 Menschen, darunter 49 Kinder und 34 Frauen von Shabiha-Milizen
getötet wurden, deutet auf ein Irak-Szenario. Bewohner von al-Houla
berichten, dass bewaffnete alawitische Loyalisten des Assad-Clans für
den größten Teil der Morde verantwortlich waren. Die Alawiten - eine
Abspaltung der Schiiten - sind zwar eine Minderheit im mehrheitlich
sunnitischen Syrien, haben aber seit Jahrzehnten die meisten
Machtpositionen in Staat und Armee inne. Die Aufständischen
rekrutieren sich aus der wütenden, frustrierten sunnitischen
Mehrheit. Viele Anzeichen deuten darauf hin, dass der Konflikt in
Syrien auf einen offenen Bürgerkrieg zwischen Alawiten und Christen
auf der einen und Sunniten auf der anderen Seite zusteuert. Ein
Übergreifen eines Bürgerkriegs in Syrien auf den ethno-religiös
zerrissenen Libanon wäre in diesem Fall höchst wahrscheinlich.
Bleibt also ein ruandisches Szenario - nichts tun?
Der Friedensnobelpreisträger und Holocaust-Überlebende Elie Wiesel
hatte US-Präsident Bill Clinton bei seinem Besuch im Holocaust-Museum
im Jahr 1993 auf das Morden in Bosnien angesprochen und gefragt: "Was
haben wir aus der Geschichte gelernt?" US-Präsident Barack Obama war
also vorgewarnt. Bei seinem Besuch im Holocaust-Museum in Los Angeles
im April erklärte er, die Verhinderung von Massenmord und Genozid sei
ein Kerninteresse der USA. "Deshalb haben wir Flugzeuge gegen Muammar
al-Gaddafi geschickt", erinnerte der US-Präsident. Elie Wiesels
Konter: "Warum ist Assad noch an der Macht?"

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