TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Samstag, 26. Mai 2012, von Mario Zenhäusern: "Schlechte Verlierer"

Innsbruck (OTS) - Seit dem erfolgreichen ersten Wahlgang in
Innsbruck agiert die ÖVP besonders glücklos. Statt die Fehler auch
bei sich selbst zu suchen, stemmt sich die Parteispitze trotzig, aber
erfolglos gegen die neue Rathausmehrheit.

Formal betrachtet hat die Innsbrucker ÖVP natürlich Recht. Die
Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderats sieht tatsächlich vor,
dass die Gemeinderäte bei wichtigen Fragen - und die
Ressortverteilung in der Stadtregierung ist zweifellos eine wichtige
Frage - fünf Tage vor der Beschlussfassung schriftlich zu informieren
sind. Das ist nicht geschehen. Fertig. Der Sitzungsabbruch war
deshalb die logische und einzig richtige Konsequenz.
Obwohl Platzgummer, Gruber und Co. also eigentlich im Recht sind,
hängt das Bild der schlechten Verlierer wie ein Schatten über dem
knapp vor der Ziellinie gescheiterten schwarzen Duo. Und das nicht
erst seit dem jüngsten Eklat im Gemeinderat. Seit der verlorenen
Bürgermeisterstichwahl bringt die ÖVP keinen Fuß mehr auf den Boden.
Koalitionsverhandlungen, Vizebürgermeisterwahl, Ressortverteilung -
in den Wochen seit Christine Oppitz-Plörers Sieg ging schief, was nur
schiefgehen konnte. Die Bürgermeisterin, die mit einer taktischen
Meisterleistung die Grünen ins Boot geholt und die ÖVP gleichzeitig
ins Abseits gestellt hatte, erteilt ihren
Nach-wie-vor-Gesinnungsfreunden eine Lehrstunde um die andere.
Die einst bestimmende Kraft in Innsbruck hat sich mit dieser Rolle
noch nicht angefreundet. Statt mit Kooperationsbereitschaft reagiert
die VP-Führungsspitze mit trotzigen Aktionen und stilisiert die neue
Ampelregierung zum schwarzen Feindbild hoch. Statt die desaströse
Zeit nach den eigentlich erfolgreichen Wahlgängen auch auf eigene
Fehler zurückzuführen und diese zu analysieren, beschränken sich die
VP-Granden in der Stadt auf kleinliche Nadelstiche gegen die
Regierung, die letztlich nichts bewirken, außer dass sie die eigene
Wählerschaft enttäuschen. Statt mit Konstruktivität auf die neue
Situation zu reagieren, manifestiert die ÖVP auf diese Weise bloß das
Image vom schlechten Verlierer.
Genau das aber kann die Partei in ihrer derzeitigen Verfassung am
allerwenigsten gebrauchen. Wenn das der gerade vom
VP-Spitzenkandidaten versprochene neue Politikstil ist, dann ist zu
erwarten, dass der Innsbrucker Gemeinderat in den nächsten sechs
Jahren zum politischen Kindergarten verkommt. Davon hat niemand
etwas. Am wenigsten die Wählerinnen und Wähler, um die es eigentlich
geht. Und die in einem Jahr, bei den Landtagswahlen, erneut abstimmen
müssen. Eine taktische Blamage wie in Innsbruck kann sich die ÖVP
dann nicht mehr leisten.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PTT

print