- 14.05.2012, 21:53:02
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Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 15. Mai 2012. Von MANFRED MITTERWACHAUER. "Der Mitleids-Faktor".
Innsbruck (OTS) - Untertitel: Der Innsbrucker Koalitionspoker
endet für die ÖVP mit einem unsanften Fall auf die Oppositionsbank.
Die generalstabsmäßige Demontage des Wahlsiegers durch die
Ampelkoalition dämpft die Hoffnung auf eine neue Politik.
Eigentlich muss einem die Innsbrucker Volkspartei fast schon leidtun.
Da schafft es die ÖVP in der Gemeinderatswahl vom 15. April, vom
vierten Platz volley am jahrelangen Hausherrn "Für Innsbruck" im
Gemeinderat auf Platz eins vorbeizuziehen, und darf sich zu Recht als
strahlender Gewinner feiern lassen, und dann das: Der Siegerscheck
ist in Wahrheit ein One-way-Ticket in die Opposition. Das
Bürgermeisteramt verwehrte Christoph Platzgummer der Innsbrucker
Wähler, den Vizebürgermeisterposten hat ihm nun Bürgermeisterin
Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) zunichtegemacht. Und dass es
mit einer Koalitionsbeteiligung nichts wird, dafür hat ausgerechnet
ein Ampelbündnis aus FI, Grünen und SPÖ gesorgt. Punktum: Die ÖVP hat
einfach keinen Lauf. Und wird - fast schon symptomatisch - zu einer
Auszeit auf der Oppositionsbank verdonnert.
Mitleid gehört der Stadt-VP auch hinsichtlich der Rolle ihrer
Mutterpartei auf Landesebene spendiert. Auch die hat keinen Lauf.
Hilflos schaut sie zu, wie die gelbe Schwester ihrem schwarzen Bruder
auf Stadtebene genüsslich ein Haar ums andere rupft. Landeshauptmann
Günther Platter ist seit Tagen auf Tauchstation, anstatt dem
bürgerlichen Showdown ein Ende zu bereiten. Auch so kann man sich auf
eine - ohnehin schwierige - Landtagswahl vorbereiten. Darauf zu
warten, wer von den zwei Bürgerlichen im für die Landes-VP so
wichtigen Wählerreservoir Innsbruck als Erster am Boden liegt. Der
Gewinner bleibt ja ein Bürgerlicher.
Mitleid ist aber keine politische Kategorie. Absolute Mehrheiten
werden im parteimäßig zersplitteten Innsbruck nicht an der Wahlurne
geboren. Sie sind Ergebnis zäher Verhandlungen nach dem Wahltag. Und
auch der Wählerwille ist ein dehnbarer Begriff. Was im Innsbrucker
Gemeinderat zählt, sind 21 von 40 Mandaten auf der Habenseite. Wer
regieren will, braucht nicht mehr. So einfach ist das.
Und dennoch: dass Oppitz-Plörer und die neue Ampelregierung die ÖVP
derart am Nasenring führen, verwundert. Schwingt mit einer
Ampelregierung bei vielen Bürgern doch auch die Hoffnung auf eine
neue Politik, eine neue Art des Umgangs untereinander mit. Kein
Begleichen alter Rechnungen, kein Denken in Freund-Feind- respektive
Regierung-Opposition-Kategorien mehr. Eine Hoffnung, die mit der
Vorführung der ÖVP einen Dämpfer erhalten hat. Die ÖVP ist aus dem
Rennen, die Ampel am Zug. Jetzt, da die Fronten klar sind, gilt es
wieder, für Innsbruck zu arbeiten - gemeinsam.
Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610
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