- 30.04.2012, 11:01:19
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AUGE/UG zum Tag der Arbeitslosen: "Wer bei sozialen Diensten spart, betreibt Einkommens-, Chancen- und Jobraub!"
Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen bleiben dabei: Her mit der Sozialmilliarde - gerade in Krisenzeiten!
Wien (OTS) - "Wer bei den sozialen Diensten spart, betreibt
tatsächlich Einkommens-, Chancen- und Jobraub - und das insbesondere
aus Kosten der Frauen. Wer bei sozialen Diensten spart, handelt
ausgesprochen kontraproduktiv". Mit diesen Worten fordert Klaudia
Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG - Alternative und Grüne
GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen am heutige "Tag
der Arbeitslosen" eine breit angelegte Investitionsoffensive in
soziale Dienste - eine Sozialmilliarde, finanziert aus
vermögensbezogenen Steuern.
Zwt.: Einsparungen bei sozialen Diensten sind besonders
kontraproduktiv!
Derzeit drohe die öffentliche Hand im Zeichen von Schuldenbremse
und Fiskalpakt vielmehr in die Krise hinein zu sparen, statt aus
dieser heraus zu investieren. Besonders drastische Auswirkungen
hätten dabei Einsparungsmaßnahmen bei den sozialen Diensten. "Kürzt
die öffentliche Hand aus Einsparungsgründen Ausgaben für Pflege und
Betreuung, wird diese in die privaten Haushalte verlagert. Und das
geht regelmäßig auf Kosten der Frauen als pflegende und betreuende
Angehörige, die ihre Erwerbsarbeit entweder deutlich verkürzen oder
überhaupt aufgeben müssen. Was für diese Einkommensverlust und damit
Verlust von Eigenständigkeit bedeutet, für die öffentliche Hand einen
Verlust an Einnahmen aus Steuern und Abgaben. Einsparungen bei
sozialen Diensten wirken damit besonders kontraproduktiv, führen zu
Arbeitsplatzverlusten im Sozialbereich ebenso, wie bei jenen, die von
sozialen Diensten in hohem Maße abhängig sind. Steigende
Arbeitslosigkeit ist allerdings so ziemlich das Letzte, was wir uns
leisten sollten und dürfen", warnt Paiha.
Zwt.: Her mit der Sozialmilliarde!
Mit dem geschnürten Sparpaket - beschönigend
'Stabilisierungspaket' genannt - würden gerade auch bei sozialen
Diensten Einsparungen drohen: weder würden zusätzliche Mittel für den
dringend notwendigen Lückenschluss bei Kinderbetreuungs- und
-bildungseinrichtungen, noch für den Ausbau von Pflege und Betreuung
im Alter frei gemacht. Der Pflegefonds würde zwar fortgeschrieben,
aber nicht - wie notwendig - deutlich aufgestockt. "Mit der geplanten
Umstellung des Förderwesens von Basis- auf v.a. Projektförderung -
was eine mittlere und längere Budgetplanung beinahe unmöglich macht
-, sowie mit den veranschlagten Einsparungen im Gesundheits-,
Gemeinde- und Länderbereich wird sich die Situation beim Angebot
sozialer Dienste noch verschärfen", kritisiert die
Alternativgewerkschafterin.
Die AUGE/UG fordert einen grundlegenden Kurswechsel: "Statt
soziale Dienstleistungen auf dem Rücken der Frauen und auf Kosten von
Einkommen und Arbeitsplätzen in die Privathaushalte zu verlagern,
braucht es endlich den massiven, flächendeckenden und
bedarfsgerechten Ausbau sozialer Dienste und von
Bildungseinrichtungen - eben eine Sozialmilliarde, finanziert aus dem
Aufkommen vermögensbezogener Steuern. Zusätzlich müssen diese
gesellschaftlich besonders wichtigen, aber massiv unterbezahlten
Berufsgruppen finanziell deutlich aufgewertet werden. Vor
Einsparungen im Sozialbereich kann - gerade zum Tag der Arbeitslosen
- dagegen nur gewarnt werden," schließt Paiha.
Kurzfilm der AUGE/UG anlässlich des Tags der Arbeitslosen, zum
Zusammenhang zwischen sozialen Diensten und Arbeitslosigkeit: "Warum
Maxi Muster nicht mehr in den Kindergarten geht ..." auf
http://diealternative.org/belvederegasse
Rückfragehinweis:
Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG
Tel: 0664/614 50 14
Internet: www.auge.or.at
Kurzfilm zum Tag der Arbeitslosen: http://diealternative.org/belvederegasse
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