Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 19. April 2012. Von CORNELIA RITZER. "Grassers große Ausschuss-Show".

Innsbruck (OTS) - Untertitel: Verunglückte Zeugenladungen und
zahnlose Abgeordnete prägten den Buwog-Auftakt im U-Ausschuss.
Leichtes Spiel für Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser - der dann
Ausschuss-Vorsitzende Gabriele Moser brüskierte.

Holprig startete der erste Tag im Korruptions-U-Ausschuss zur
Buwog-Affäre. Schon der erste Zeuge zum komplexen Beweisthema
strapazierte Abgeordnete und Zuhörer: Ein pensionierter
Rechnungshof-Beamter kann sich an Details nicht mehr erinnern und
hatte im Übrigen nichts mit der Prüfung der Privatisierung der
Bundeswohnungen zu tun. Warum er als Auskunftsperson geladen wurde,
wisse er auch nicht. Ratlos bis verärgert reagierte nicht nur die
Opposition, die seine Ladung durch ÖVP und SPÖ akzeptieren musste.
Schillernder war dann der Auftritt einer Schlüsselfigur des
Buwog-Verkaufes. Karl-Heinz Grasser, Finanzminister der
schwarz-blauen Regierungsjahre, sollte dem Untersuchungsausschuss
seine Rolle bei dem millionenschweren Deal erklären, den er dann auch
mit bekannter Eloquenz als gutes Geschäft lobte.
Und das konnte er fast unbelästigt von Fragen der
Ausschuss-Mitglieder tun, die unvorbereitet und zahnlos wirkten.
Statt konkreter Nachfragen zu den verwinkelten Transaktionen durfte
Grasser emotional und wortreich sich selbst und seine Erfolge als
Politiker loben, setzte dann sogar zu Exkursen über die
Privatisierungspolitik früherer Regierungen an. Zwar gab es auch
giftige Seitenhiebe auf die zahlreichen Vorwürfe gegen Grasser, doch
die Fragen zu Bargeldtransporten für die Schwiegermutter sowie
Konten- und Stiftungskonstruktionen wurden nur gestellt, vom Kärntner
naturgemäß nicht beantwortet.
Der konnte sich dann seinerseits eine Spitze nicht verkneifen und
kritisierte im Anschluss die Ausschuss-Vorsitzende Gabriele Moser
(Grüne) als befangen, da er in der Causa von der grünen Fraktion
angezeigt wurde. Damit wollte er den Grünen-Aufdecker Peter Pilz
treffen, der zu seinen schärfsten Kritikern zählt. Und brüskierte die
Ausschuss-Chefin, die ihm zuvor eine faire Befragung garantierte.
Dass Grasser das bei seiner nächsten Befragung im Parlament, die ihm
bereits in Aussicht gestellt wurde, zum Nachteil wird, ist
unwahrscheinlich. Ein schaler Nachgeschmack bleibt jedoch vom
scheinbar souveränen Auftritt des Ex-Finanzminister.
Es sind prominente Namen, die dem Ausschuss Schlagzeilen garantieren
- der Erkenntnisgewinn bleibt jedoch meist gering, den garantieren
vielmehr die kleinen Rädchen in den Korruptions-Getrieben. Der
Auftritt des ehemaligen Finanzministers wurde nicht zur befürchteten
Entschlagungs-Show. Zur großen Grasser-Show reichte es allemal.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610

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