Kinderbetreuung im Parlament: Graf lässt nicht locker

Hohes Haus muss seiner Vorbildrolle als Arbeitgeber gerecht werden

Wien (OTS) - Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) setzt sich weiterhin für qualifizierte Kinderbetreuung im Parlament ein. "Neben finanziellen Aspekten gilt es vor allem, der Vorbildrolle des Parlaments als Arbeitsgeber gerecht zu werden. Es ist unglaubwürdig, wenn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Hohen Haus gefordert, aber nicht gelebt wird", schreibt Graf in einem Brief an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ). Prammer hatte zuvor in einer Stellungnahme hohe Kosten und geringen Bedarf als Argumente gegen einen Betriebskindergarten angeführt.

Für Graf ist es in zunächst nicht nötig, einen vollausgebauten Kindergarten zu errichten: "Auch die Einrichtung nur einer Kindergruppe ist ein sinnvoller Schritt, die Arbeitsbedingungen der Parlamentsmitarbeiter zu verbessern. Daraus folgt, dass die in der Stellungnahme angeführte Kostenschätzung viel zu hoch gegriffen ist. Auch die erwähnten organisatorischen Probleme fallen somit größtenteils weg." Prammer hatte auf Investitionskosten von 650.000 Euro und laufende Kosten von 200.000 Euro jährlich hingewiesen.

Graf zweifelt auch am Ergebnis der Bedarfserhebung, wonach durchschnittlich nur 5,5 und maximal 8 Kinder pro Jahr einen Betreuungspatz in Anspruch nehmen würden: "Wenn man eine derartige Befragung mit positiv ausgerichteten Informationsmaßnahmen verbindet, so bin ich mir sicher, dass der Zuspruch der Befragten zu einem Betriebskindergarten viel höher sein wird. Alleine bei den Mitarbeitern in meinem Büro besteht derzeit der Bedarf zur Betreuung von vier Kindern", teilte er der Präsidentin mit. Zudem müssten auch die Parlamentsklubs in das Projekt eingebunden werden, und auch den Abgeordneten und parlamentarischen Mitarbeitern solle die Gelegenheit geboten werden, ihre Kinder - etwa an Plenar- oder Ausschusstagen -qualifiziert betreuen zu lassen.

Graf hofft nun, genügend Argumente für die Einrichtung zumindest einer Kindergruppe geliefert zu haben: "Das Parlament bietet alles, um dieses Projekt umzusetzen. Es wäre nicht redlich, von privaten Arbeitgebern Schritte der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verlangen, selbst aber unter Hinweis auf organisatorische oder finanzielle Hürden untätig zu bleiben."

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