"Die Presse" - Leitartikel: Die italienischen Verhältnisse Österreichs, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Österreich und seine Parteienlandschaft ähneln in
manchem dem Italien der frühen 1990er-Jahre. Und sind doch leider
und/oder zum Glück ganz anders.

Die Untergangslust ist in diesen Monaten stets präsent. Da wäre etwa
der Schauer, die Katastrophenstimmung angesichts des taumelnden
Finanzmarkts, der sich gerade im teuren europäischen
Rehabilitationszentrum dank medikamentöser Intensivbehandlung besser
fühlt: Und wieder einmal versinkt unser aktuelles Abendland. Ein
Befund ist dieser Tage oft zu hören: Österreich ähnle, so der
zeitgeschichtliche Schnellsiedevergleich, dem Italien der frühen
1990er-Jahre.
Damals ging dort mit der Democrazia Cristiana das bis dahin bekannte
Parteiensystem mit Parteichef und Kassier unter wie die Titanic vor
ziemlich genau hundert Jahren. Es folgte die Zersplitterung der
Parteienlandschaft, kleine und neue Bewegungen witterten Morgenluft.
Gegen den Sumpf aus Korruption, Verschwörungen und den dazupassenden
Theorien trat eine Gruppe von Staatsanwälten unter dem Titel "Mani
Pulite" medienwirksam und durchaus heilsam auf - und konnte dennoch
nicht viel mehr tun, als einem Silvio Berlusconi den Weg zu bereiten.
In Österreich sei das derzeit ähnlich, lautet das wohlig-schaurige
Szenario. Die ÖVP sei dank Telekom-Selbstbedienung endgültig im
freien Fall, und die SPÖ werde sicher bald wegen ihrer
Inseratenkarriere oder anderer lange Zeit schweigend geduldeter
Unsitten - man denke an das Wiener SPÖ-Medienkonglomerat - folgen.
Noch eine Parallele zu Italien gäbe es: Fast ein Dutzend Kein- und
Kleinstparteien scharren in den Startlöchern. Auch wenn deren Chancen
auf Einzug in den Nationalrat überschaubar sind, für italienische
Verhältnisse made in Austria reicht das doch schon.
Allein, die Situation ist vielleicht ähnlich ernst, aber doch ganz
anders. Das ist gut und schlecht zugleich.

Da wäre einmal der unzulässige Vergleich der Democrazia Cristiana mit
der ÖVP. Im Gegensatz zum römischen Sumpf hat die politische Kaste
der Volkspartei - mit der mutmaßlichen Ausnahme Ernst Strassers -
nicht versucht, sich mittels persönlicher Bereicherung Villen in
Nordafrika oder anderswo zu beschaffen und sich ein mondänes Leben zu
sichern. Sondern wollte mittels tollpatschig-dreister
Parteienfinanzierung durch halb staatliche Unternehmen die Partei und
ihre schwächelnden Bünde mit Parteizeitungen versorgen, die zwar
keiner liest, aber den Funktionären eine Bedeutung verschaffen
sollen, die sie nicht mehr haben. Das Problem der ÖVP lautet also
vielmehr, Regierungspartei um jeden Preis, also auch ohne politische
Vision, zu bleiben. Das spüren die Wähler und wenden sich ab.
Dann wäre da noch das Fehlen eines Di Pietro, jenes Staatsanwalts,
der in Italien für die Aufdeckung der Skandale sorgt. Peter Pilz hält
sich zwar für einen solchen Helden, aber die Justiz wird dem
Selbstdarsteller nicht folgen. Übrigens ist auch - vermutlich zum
Glück - kein Silvio Berlusconi in Sicht. Selbst Eva Dichand, die sich
dank ihrer U-Bahn-Zeitung und Nähe zur "Krone" viel zutraut, wird
eine Parteigründung hoffentlich nicht schaffen. Das würden schon ihre
Freunde in der SPÖ nicht zulassen.

Also fehlt jede Art von Katharsis, die, siehe Italien, auch kein
Garant für Besserung wäre, in Österreich aber wohl jeder Wähler offen
oder insgeheim ersehnt. Die Vorstellung, dass nach der nächsten Wahl
Werner Faymann und Michael Spindelegger einfach weiter regieren, nur
dann noch schwächer, lässt auch SPÖ- und ÖVP-Funktionäre zu Recht
schaudern.
Bleiben die neuen Parteiabenteurer, die vielleicht antreten und die
Vier-Prozent-Hürde überwinden wollen: In der derzeitigen Situation
muss man jedem applaudieren, der sich diese Ochsentour antun will.
Dabei ist es ziemlich egal, ob es sich um politisch völlig
unbedarftes IT-Fachpersonal handelt, das plötzlich unter dem Titel
"Piraten" auftritt. Oder um in den eigenen Parteien gescheiterte
Altpolitiker wie Johannes Voggenhuber und Erhard Busek. Oder gar
Frank Stronachs großmannsüchtige Liberal-Gehversuche mit einem
Rest-BZÖ, die in diesem Land noch nie weit gingen. Sie zwingen SPÖ
und ÖVP zu irgendeiner Reaktion, kosten sie im Kanon vielleicht sogar
die gemeinsame Mehrheit. Alles, was dort zu einer echten Veränderung
führt, ist hilfreich.

Rückfragehinweis:
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