"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Der letzte Schwarze Wiens, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Der letzte Schwarze Wiens

Leitartikel von Rainer NOWAK

Die Wiener ÖVP hat tatsächlich einen Freiwilligen gefunden, der sich
an die Spitze stellen lässt. Die Partei müsste man neu gründen,
benennen und bauen. Aber das werden die Funktionäre verhindern.

Wieder einmal gibt es sensationelle Neuigkeiten aus der ÖVP zu
vermelden: Christian Switak geht und Manfred Juraczka kommt. Aber
bitte lesen Sie weiter.
Den ersten Namen kann man sofort aus dem Gedächtnis streichen. Der
Tiroler war Landesrat und in dieser Funktion offenbar darum bemüht,
freundliche Einladungen gut erzogen nicht auszuschlagen, ob es nun um
Mietwohnungen oder Jagdgesellschaften ging. Fast ein wenig beleidigt
trat der ehemalige Kabinettschef von Günther Platter am Freitag
zurück. Vermutlich war er genauso überrascht, dass sich der Tiroler
Landeschef Platter zu einer Entscheidung durchrang und ihm den Abgang
nahelegte, wie der Rest des Landes. Der Rücktritt ist erfreulich und
nährt die Hoffnung, dass man in der ÖVP die Korruptionsvorwürfe um
Telekom und Co. ernst nimmt, untersucht und (personelle) Konsequenzen
daraus zieht. Zumindest wenn, wie in Tirol, eine Wahl ansteht.
Den anderen Namen konnte man in den vergangenen Wochen manchmal lesen
und wird ihn noch häufig plakatiert sehen: Manfred Juraczka - eine
Herausforderung für jedes Lektorat - wurde am Samstag zum Obmann der
Wiener ÖVP gewählt, womit ihm eigentlich schon viele Parteifreunde
dankbar sein mussten. Seine schon vorab affichierten Plakate sollen
wohl zeigen, dass der Stadtrat ohne Portefeuille dynamischer wirkt
als einst Alfred Finz. Sein fixierter Blick und der Spruch "Werden
wir 2012 ganz sicher erreichen: Sie" hat etwas Bedrohliches,
Sektenhaftes. So groß ist die Wiener ÖVP gar nicht mehr, ließe sich
da zynisch scherzen. Aber will man wirklich, dass der
Tschetschenen-Reisende John Gudenus und Heinz-Christian Strache mit
seinen dokumentierten Verfolgungsängsten ("Wir sind die neuen Juden")
Opposition und Politik rechts der Mitte abdecken? Nein, das will man
nicht.
Angesichts der rot-rotgrünen Regierung mit ihrer Politik der
Umverteilung vom Bürger zum Rathaus und von dort in die stadträtliche
Selbstdarstellung in Wort, Bild und Infrastruktur wäre eine
bürgerlich-liberale Partei in Wien notwendiger denn je. Die aktuelle
Wiener Rest-ÖVP ist das nicht, sie ist ein geschlossenes System von
und für Funktionäre(n), die sich selbst und gegenseitig möglichst
lange beschäftigen. So gesehen kann Herr Juraczka nur positiv
überraschen. (Aber das haben wir von Christine Marek auch
geschrieben.) Aus heutiger Sicht wären elf Prozent bei einer
Gemeinderatswahl schon ein Erfolg. Den Nationalratswahlkampf in Wien,
der entscheidet, ob die ÖVP in der Stadt vor den Grünen und
bundesweit vor der FPÖ liegt, wird Sebastian Kurz anführen - und mit
viel Glück von der tiefen, existenzbedrohenden Misere der Wiener
Partei ablenken können. Inhaltlich wird der nette Staatssekretär für
die Schwiegermutter von nebenan nicht viel erneuern können.
Wolfgang Schüssel hat einmal napoleonisch aufgerufen, die ÖVP müsse
die Städte zurückerobern. 2012 geht es nur darum, sie nicht endgültig
zu verlieren. Diese Aufgabe wiegt schwer auf dem freundlich-harmlosen
Herrn Juraczka aus Wien, Hernals.

Rückfragehinweis:
[email protected]

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PPR

print