JUGENDVERTRETUNG: Föderalismus schlägt Jugendpolitik! Wieder Scheitern für Jugendschutz!

Wien (OTS) - Die Bundesjugendvertretung (BJV) setzt sich schon
seit jeher für ein einheitliches Jugendschutzgesetz in Österreich
ein, da die jetzigen Regelungen einfach nicht mehr zeitgemäß sind:
"Dass Jugendliche je nach Bundesland unterschiedliche Regeln und
Pflichten vorfinden, ist fern der Lebensrealität, das sollte
eigentlich auch schon zur Politik durchgedrungen sein", betont
BJV-Vorsitzender Wolfgang Moitzi.
Schon viele MinisterInnen haben sich die Finger an dem Thema
verbrannt. Auch der jetzige Jugendminister Mitterlehner bemühte sich
um einige Einigung, hat diese Bestrebungen nun aber offenbar ohne
großes Bedauern aufgegeben: "Sieben Bundesländer haben es bereits
geschafft, einen Kompromiss im Sinne junger Menschen zu erzielen, nur
Vorarlberg und Kärnten stellten sich quer. Lieber halten sie an ihren
eigenen Interessen fest und untermauern dies mit zynischen
Argumenten, beispielsweise einer Gesetzesorientierung an der
Schweiz", erklärt Moitzi.
Der "Dank" für ein erneutes Scheitern gilt also vor allem diesen
Bundesländern, den Preis zahlen die Jugendlichen: "Nachdem es bereits
vor sieben Jahren gelungen ist, sich auf ein einheitliches
Tierschutzgesetz zu einigen, ist die Kleinkariertheit beim Thema
Jugendschutz umso bestürzender und zeigt, welchen Stellenwert die
Anliegen von jungen Menschen in Österreich haben", so das Resümee von
Moitzi.
Für die BJV ist das Thema jedenfalls noch nicht ad acta gelegt, sie
wird sich weiterhin für ein einheitliches Jugendschutzgesetz
einsetzen und erwartet diesbezüglich auch noch Gespräche mit dem
Jugendminister.
Infos zur BJV-Kampagne " Jugendschutz Vereinheitlichen JETZT!" mit
Aktionen in mehreren Bundesländern auf www.vereinheitlichen.at

Rückfragehinweis:
Bundesjugendvertretung
Mag.a Nicole Pesendorfer
Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: 0676/ 880 111 048
mailto: [email protected]

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