Schreuder: ACTA stoppen heißt Demokratie retten

Wien (OTS) - Kommenden Samstag finden wieder zahlreiche
Kundgebungen gegen ACTA statt. In vielen österreichischen und
europäischen Städten werden Menschen auf die Straße gehen, um gegen
das internationale Abkommen zu demonstrieren. Auch Marco Schreuder,
Bundesrat der Grünen, wird an forderster Front gegen ACTA
demonstrieren: "ACTA stoppen heißt auch die Demokratie retten! Denn
ACTA wurde hinter verschlossenen Türen verhandelt, ohne Beteiligung
aller betroffenen Gruppen."

Zahlreiche EU-Länder haben sich bereits gegen eine Ratifizierung von
ACTA ausgesprochen. Schreuder fordert von der Österreichsichen
Bundesregierung, dass auch sie diesen Schritt setzt: "Viele
Regierungen haben schon begriffen, dass hier ein Handelsabkommen
zustande gekommen ist, das mehr einem Diktat als einem fairen
Abkommen gleicht. Patentfragen und Urheberrechtsfragen im Internet
wurden zu einem schwammigen Vertragstext, der keinen Sinn ergibt.
ACTA zu stoppen ist daher notwendig, um endlich einen breiten
demokratischen Prozess zu starten, den das digitale Zeitalter auch
dringend benötigt! Die Anti-ACTA-Demos sind daher auch ein Weckruf,
um Netzpolitik endlich den Stellenwert zu geben, den sie verdient."

In Wien beginnt die Kundgebung um 13 Uhr am Christian Broda-Platz
beim Westbahnhof. Der Protestzug wird sich in Richtung Parlament
bewegen; dort findet um ca. 15 Uhr die Abschlusskundgebung statt.
Ausklingen wird die Demonstration im Sigmund Freud-Park.

Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
mailto:[email protected]

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