Schreuder: ACTA stoppen heißt Demokratie retten

Auch Grüne demonstrieren Samstag gegen ACTA

Wien (OTS) - Kommenden Samstag finden wieder zahlreiche
Kundgebungen gegen ACTA statt. In vielen österreichischen und europäischen Städten werden Menschen auf die Straße gehen, um gegen das internationale Abkommen zu demonstrieren. Auch Marco Schreuder, Bundesrat der Grünen, wird an forderster Front gegen ACTA demonstrieren: "ACTA stoppen heißt auch die Demokratie retten! Denn ACTA wurde hinter verschlossenen Türen verhandelt, ohne Beteiligung aller betroffenen Gruppen."

Zahlreiche EU-Länder haben sich bereits gegen eine Ratifizierung von ACTA ausgesprochen. Schreuder fordert von der Österreichsichen Bundesregierung, dass auch sie diesen Schritt setzt: "Viele Regierungen haben schon begriffen, dass hier ein Handelsabkommen zustande gekommen ist, das mehr einem Diktat als einem fairen Abkommen gleicht. Patentfragen und Urheberrechtsfragen im Internet wurden zu einem schwammigen Vertragstext, der keinen Sinn ergibt. ACTA zu stoppen ist daher notwendig, um endlich einen breiten demokratischen Prozess zu starten, den das digitale Zeitalter auch dringend benötigt! Die Anti-ACTA-Demos sind daher auch ein Weckruf, um Netzpolitik endlich den Stellenwert zu geben, den sie verdient."

In Wien beginnt die Kundgebung um 13 Uhr am Christian Broda-Platz beim Westbahnhof. Der Protestzug wird sich in Richtung Parlament bewegen; dort findet um ca. 15 Uhr die Abschlusskundgebung statt. Ausklingen wird die Demonstration im Sigmund Freud-Park.

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