- 14.02.2012, 09:45:31
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VIRUS fordet Asfinag-Schuldenabau und -Dividende
Beim "Schuldenbremssparen" endlich "heilige Kühe schlachten"
Wien (OTS) - Mit der Forderung, angesichts extremer
Staatsschuldenbelastung endlich auch die Asfinag nicht ungeschoren
davonkommen lassen, lässt nun die Umweltorganisation VIRUS
aufhorchen. Sprecher Wolfgang Rehm "Es ist höchste Eisenbahn, dass
auch bei der Asfinag mit einem Neubaustopp der Abbau des angehäuften
Bergs an ausgelagerten Staatsschulden in Angriff genommen und mit der
Asfinag-Dividende ein direkter Beitrag zum Staatsbudget geleistet
wird."
Damit dies realisiert werden kann, empfiehlt VIRUS, bei der
Asfinag den Neubau weitestgehend zu streichen und auf Erhaltung und
Betrieb zurückschalten, anstatt weiter jährlich für Bauprojekte mehr
auszugeben, als trotz beträchtlicher Mauteinkünfte an Einnahmen
hereinkommt. "Damit würden jährlich etwa 700 Millionen Euro an
Mitteln frei, mit denen der Abtrag des derzeit ständig wachsenden und
absehbar bald budgetwirksamen Schuldenbergs von 12 Mrd. Euro begonnen
und mit überschaubarer Zeitperspektive versehen werden kann," so
Rehm. Zusätzlich sollte mit einer deutlichen Erhöhung der
Asfinag-Dividende von derzeit jährlich etwa 30 auf 100 bis 150
Millionen ein direkter Budgetbeitrag geleistet werden, der für
Bildung und öffentlichen Verkehr oder auch arbeitsplatzintensive
Konjunkturbelebungsmaßnahmen dringend gebraucht werde. "Die
Verkehrsministerin soll aufhören so zu tun, als hätten der Staat und
seine 100% Tochter nichts miteinander zu tun, und endlich konsequent
schuldenbremsen," fordert Rehm abschließend.
Rückfragehinweis:
Wolfgang Rehm
Tel.: 0699/12419913, [email protected]
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