BM Karl: Startschuss für Vertrauensoffensive Justiz

Weichen in neue Zukunft der Justiz gestellt

Wien (OTS) - Wie genau kennt die Bevölkerung die Justiz
eigentlich? Wie ist man mit ihr zufrieden? Und was sind ihre Stärken und Schwächen?
Diesen Fragen nachzugehen war Aufgabe der von Justizministerin Beatrix Karl in Auftrag gegebenen Studie zur Stärkung des Vertrauens in die Justiz. Anlässlich einer Pressekonferenz wurden die Ergebnisse der Studie von Motivforscherin Sophie Karmasin präsentiert. Gleichzeitig zeigte Karl Maßnahmen auf, mit Hilfe derer sie das Vertrauen in die Justiz stärken will.

Bei einem ersten Gipfeltreffen der Spitzen der Justiz am vergangenen Montag wurden bereits die Weichen in eine neue Zukunft der Justiz gestellt. Beatrix Karl: "Es ist mir wichtig, dass die gesamte Justiz an einem Strang zieht. Nur so können wir nachhaltige Veränderungen erzielen und das Vertrauen in die Justiz stärken."

Konkret wurden bei diesem Gipfeltreffen, bei dem neben den Spitzen der Justiz auch die Präsidenten der Österreichischen Rechtsanwaltskammer, der Notariatskammer und der Richtervereinigung sowie die wichtigsten Personalvertreter anwesend waren, drei zu bearbeitende Themenfelder angesprochen: 1. Strukturen, Organisation und Abläufe, 2. Rechtschutz und Verfahrensabwicklung und 3. äußere Darstellung und Präsentation der Justiz.

In einigen Wochen werden die Ergebnisse präsentiert und danach soll prompt mit der Umsetzung begonnen werden. Karl präsentierte zudem einige konkrete Maßnahmen, die bereits umgesetzt wurden bzw. kurz vor ihrer Umsetzung stehen, z.B. die Attraktivierung des Berufsbildes der Staatsanwälte, den Ausbau des Service-Center-Konzepts sowie ein interaktives Web-Informationsprogramm für Beteiligte des Strafverfahrens. "Die österreichische Justiz steht vor großen Herausforderungen, denen wir uns gerne stellen. Denn damit verbunden sind auch große Chancen an einer neuen, modernen Justiz zu arbeiten und das Verständnis für die Justiz und ihre Arbeit zu verbessern."

Die Ergebnisse der Studie:
Insgesamt ist die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Justiz auf einem guten bis mittlerem Niveau - 65 Prozent sind mit der Justiz zufrieden. "Die Menschen geben an, dass es positiv ist, dass es die Justiz gibt, man hält die heimische Justiz für besser als in anderen Ländern. Auch die Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird anerkannt", so Sophie Karmasin. Nach den Schwächen gefragt geben manche an, dass der Eindruck vorherrscht, dass nicht alle Leute vor der Justiz gleich sind, ein weiterer Vorwurf gilt der Schwerfälligkeit; auch das Faktum, dass es zu wenig Personal gibt wird angeführt. Zudem fühlt so mancher sich als zu wenig informiert. Karmasin: "Anerkannt wird, dass die Justiz - wenngleich sie kritisiert wird - ihre Aufgaben weitestgehend erfüllen kann. Die Studie stellt der Justiz also grundsätzlich ein positives Zeugnis aus, es gibt aber Verbesserungspotential.

Die Karmasin-Studie steht unter www.justiz.gv.at zum Download bereit.

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